EU-Naturschutz

Das Mühlenberger Loch gilt als international bedeutendes Feuchtgebiet, weil hier große Anteile der Populationen seltener Vogelarten rasten. Als Süßwasserwatt ist es ein in Europa einzigartiger Lebensraum und deshalb in das europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000 aufgenommen worden. Um hier eine Werkshalbinsel für Airbus Finkenwerder aufschütten zu können, musste daher eine Genehmigung der EU-Kommission eingeholt werden. Diese setzt voraus, dass die Beeinträchtigung des Naturschutzgebietes auf eine Weise ausgeglichen wird, die den Zusammenhang des Schutzgebietsnetzes bewahrt. In ihrer Stellungnahme zum Planfeststellungsbeschluss habe die Kommission keine Frist für den Ausgleich gesetzt, argumentiert die Wirtschaftsbehörde. Den einschlägigen Vorschriften nach müssen Eingriff und Ausgleich jedoch zeitlich nahe beieinander liegen. knö