Henkel lächelt Gerüchte weg
POLIZEI Bei seinem ersten Auftritt vor dem Innenausschuss dementiert Senator Frank Henkel (CDU) Spekulationen, er habe schon einen neuen Polizeipräsidenten ausgesucht
„Ich habe nie Namen genannt, weder intern noch öffentlich“
Innensenator Frank Henkel (CDU)VON PLUTONIA PLARRE
Es war seine erste Sitzung im parlamentarischen Innenausschuss als neuer Innensenator. Mit rosiger Gesichtsfarbe und freundlichem Lächeln, so wie man ihn kennt, wies Frank Henkel (CDU) am Montag alle Spekulationen der Oppositionsparteien zurück. Mitnichten habe er sich bei der Wahl des künftigen Polizeipräsidenten „auf eine bestimmte Personalie festgelegt“, beteuerte er. „Das ist nicht der Fall.“
Seit Tagen wird in den Medien kolportiert, Henkel habe bereits ausgemacht, dass der Chef der Bundespolizei in Berlin, Klaus Kandt (CDU), das Spitzenamt einnehmen soll. Das Frage-und-Antwort-Spiel dauerte eine gute Stunde. Die neue linke Opposition aus Grünen, Linkspartei und Piraten befeuerte den Innensenator mit Fragen und spielte sich gegenseitig die Bälle zu. Ein vielversprechender Auftakt. Das Problem war nur: Am Ende war man kaum schlauer.
Vor acht Monaten hat sich der frühere Polizeipräsident Dieter Glietsch in den Ruhestand verabschiedet. Seither leitet Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers die 22.000 Mitarbeiter zählende Hauptstadtpolizei. Die Suche nach einem Nachfolger für Glietsch dauert aber schon länger an. Der frühere Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte sich auf den früheren Chef des Bundesgrenzschutzes Ost, Udo Hansen, versteift. Beim Auswahlverfahren waren Körtings Verwaltung so gravierende Fehler unterlaufen, dass der unterlegene Mitbewerber Klaus Keese zweimal mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht obsiegte.
Hängepartie beenden
Es sei sein Ziel, die Hängepartie um die Neubesetzung des Postens zu beenden, sagte Henkel am Montag. Er habe ein Erbe angetreten, dass er so schnell wie möglich abtragen wolle: „Ich möchte ein sauberes, rechtssicheres Verfahren, und das möglichst schnell.“ Er lasse prüfen, ob er das bisherige Auswahlverfahren fortführe, ein neues starte oder den Posten ohne Ausschreibung mittels Antrag beim Landespersonalausschuss besetze. Der Ausschuss tagt am 14. Februar das nächste Mal.
Den Antrag auf eine Besetzung des Postens ohne Ausschreibung habe er bereits gestellt, so Henkel, weil die Fristen eingehalten werden müssten. Eine Ernennung über diesen Weg sei für ihn eine aber nur eine von mehreren Optionen. Zu den Klaus Kandt betreffenden Gerüchten befragt, erklärte Henkel, er habe sich „weder intern noch öffentlich festgelegt“. Ob das ein Dementi sei, wollte der Fraktionschef der Linkspartei, Udo Wolf, wissen. Henkels Antwort klang, als rudere er zurück: „Ich habe nie Namen genannt, weder intern noch öffentlich.“
Auch was seine Zeitvorstellungen betrifft, ließ Henkel alles offen. An der Arbeit von Polizeivizepräsidentin Koppers sei „nichts auszusetzen“. Auch was den Einsatz am 1. Mai angehe, sei ein Polizeipräsident nicht unbedingt vonnöten. Die Berliner Polizei sei mit Großlagen ausreichend erfahren. Auf Dauer sei der Polizei eine Vakanz auf dem Chefposten jedoch nicht zuzumuten. Die neben Henkel sitzende Koppers verfolgte die Debatte mit reglosem Gesicht.
