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Zahlen für 2006 und 2007

Senat einigte sich auf „Eckwerte“ für 2006 und 2007. Im Detail müssen die Sparopfer noch verteilt werden

Bremer taz ■ Sechs Stunden lang hat der Senat gestern beraten und konnte am Ende weißen Rauch aufsteigen lassen: Die „Eckwerte“ für die Haushalte 2006/2007 sind einhellig verabschiedet worden. Der Finanzsenator hatte vor vier Wochen schon einen groben Plan vorgelegt, wie die geplanten 3,78 Milliarden Euro Ausgaben zwischen den Ressorts verteilt werden sollen. Um kleinere Nachbesserungen war in den letzten Tagen gestritten worden. Klar ist aber: Die Neuverschuldung soll im Jahre 2006 auf 871 Millionen Euro und im Jahre 2007 auf 796 Millionen Euro begrenzt werden.

Ob die Ressorts mit dem ihnen nun zugeteilten Geld wirklich auskommen, steht noch nicht fest. 60 Millionen Euro „Mehrbedarf“ hatten die Ressorts nach dem Entwurf des Finanzsenators angemeldet. Davon sind jetzt gut 40 Millionen „anerkannt“, was allerdings nur heißt, dass diese Summe als neuer Sparbetrag auf alle Ressorts verteilt werden soll. Die 20 Millionen „Mehrbedarf“, die nicht anerkannt wurden, müssen von den Senatsressorts allein eingespart werden.

Kleine Zuschläge gab es in den Verhandlungen der letzten Tage vor allem für die CDU-regierten Ressorts. Bausenator Jens Eckhoff, mit dem sich Bürgermeister Henning Scherf außerordentlich lautstark angelegt hatte, bekam 3,5 Millionen Euro mehr. Der Innensenator bekam für Personalkosten-Überschreitungen in Bremerhaven insgesamt 1,8 Millionen Euro Zuschlag. Die Bildungs-GmbH (42 Millionen Euro Entlastung für den Bildungshaushalt) soll nun irgendwie außerhalb des laufenden Haushaltes ihr Geld bekommen – wie, ist noch offen. „Veräußerungserlöse“ ist hier das Stichwort.

Gewinner der letzten Schlacht ist auch der Kultursenator: War in den ursprünglichen Zahlenwerken eine deutliche Reduzierung des Kulturetats vorgesehen, so soll der Eckwert nun mit 62 Millionen Euro im Jahre 2006 genauso hoch ausfallen wie 2005. Die neun „Kulturhauptstadt“-Millionen kommen aber oben drauf – und die fehlen dann ab 2007. Die besonderen Kriterien für die Vergabe des Kulturhauptstadt-Topfes sind derweil aufgelöst worden – das Geld kann auch zur Finanzierung laufender Kulturausgaben verwendet werden. kawe