KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DEN POLIZEIEINSATZ BEIM CUP
: Versprechen halb eingelöst
Die Polizeiführung muss für den Gewalteinsatz zur Rechenschaft gezogen werden
Es ist nicht verkehrt, auch mal ein Lob auszusprechen: SPD-Innensenator Michael Neumann hat sein Versprechen gehalten, das er den FC St. Pauli-Fans auf einer Fan-Versammlung nach den Auseinandersetzungen und dem Polizeieinsatz beim Schweinske-Cup gegeben hat, dass die Staatsanwaltschaft unverhältnismäßige und unrechtmäßige Polizeigewalt aufs Korn nimmt und Prügelpolizisten belangen und vor den Kadi bringen möchte. Da könnte der Eindruck aufkommen, jetzt wird dem Unrecht durch Gerechtigkeit Rechnung getragen.
Doch das ist zu oberflächlich: Denn die Polizisten, die ihren Knüppel locker einsetzten, mit den Pfefferspray-Löschern ätzenden Nebel versprühten oder ihre Köter ohne Maulkorb auf Personen hetzten, müssen zwar strafrechtlich belangt werden, sie handelten aber im Auftrag ihrer Polizeiführer. Es war nicht der einzelne Beamte, der im Stress über die Strenge geschlagen ist, sondern der Einsatz hatte System und war auf Polizeigewalt ausgerichtet – wie es in Hamburg leider öfter vorkommt. Und dafür trägt die Polizeiführung die Verantwortung und muss zur Rechenschaft gezogen werden.
Innensenator Neumann – immerhin Chef der Polizei – hat also noch einiges aufzuarbeiten, wenn er sein Versprechen ernsthaft einhalten möchte und nicht nur vier vermeintlich ertappte Gewalttäter aus den Polizeireihen der Öffentlichkeit als Bauernopfer präsentiert werden.
