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Streit um Kulturgeld

Arbeitnehmerkammer und die SPD-Kulturdeputierten setzen auf Bestandssicherung statt auf Biennale

Bremen taz ■ „Bremen hat einen Wettbewerb um die Kulturhauptstadt Europas verloren – und ist jetzt drauf und dran, auch die Kulturstadt Bremen noch zu verspielen“, beginnt die Stellungnahme der Arbeitnehmerkammer. Bremen brauche „einen auskömmlichen Kulturhaushalt, der in der Lage ist, die notwendige institutionelle Förderung der großen und kleinen Kultureinrichtungen und die Vielfalt des kulturellen Lebens in unserer Stadt aufrechtzuerhalten.“ Der Autor der Erklärung, Thomas Frey, ist Mitglied der Arbeitsgruppe, die für die Staatsrätin Elisabeth Motschmann einen „Kulturentwicklungsplan 2006-2011“ formulieren soll.

Weil der derzeit geplante Etat alles andere als „auskömmlich“ ist, haben die KulturpolitikerInnen der SPD auf ihrer Klausurtagung konkrete Bedingungen formuliert. Der Geldausgabe für ein Projekt „Kulturstadt Bremen“ will die SPD nur zustimmen, wenn zum Beispiel das Schnürschuh-Theater, das in den letzten Monaten erhebliche private Mittel für seine Fortexistenz mobilisieren konnte, durch einen staatlichen Zuschuss gesichert wird. Auch eine „weitere Schließung von Stadtbibliotheken lehnen wir ab“, heißt es in dem Papier.

Im Klartext: Die SPD unterstützt Sonderprojekte nur, wenn es dafür zusätzlich zur Unterstützung der regionalen Kulturarbeit Geld gibt. Und: „Ein mögliches Folgeprojekt Kulturstadt 2010 muss sich finanziell in ein vernünftiges Verhältnis zur Grundständigen Kulturförderung setzen“, heißt es in dem SPD-Papier. Damit stärkt die SPD-Fraktion ihrer kulturpolitischen Sprecherin Carmen Emigholz den Rücken, die davor gewarnt hatte, sich vor dem Hintergrund der geplanten Kürzungen im Kultur-Etat (5,3 Prozent in 2006 und 6,1 Prozent in 2007) auf teure „Stadtbiennale“-Ausgaben festzulegen.

Kultur dürfe „nicht zur Konkurrentin von Sozial- und Stadtentwicklungspolitik werden“, formuliert Thomas Frey von der Kammer, sondern müsse auch auf „die kulturelle Bildung und die Befähigung von Kindern und Jugendlichen aller sozialer Schichten und ethnischer Wurzeln zu einer höheren kulturellen Lebensqualität“ abzielen. Das Konzept „Stadtbiennale“ enthält solche Zielformulierungen auch, präzisiert aber nicht, wie dies zu dem anderen Ziel passt, kaufkräftige Touristen in die Stadt zu locken.

kawe