Hartz macht arbeitslos

Anhörung im Jugendausschuss: Kindertagespflege durch Arbeitsmarktreform bedroht. Bezüge drastisch gekürzt

Hamburger Kindertageseltern bekommen für ihre Tätigkeit weniger Geld als Hundebetreuer. Das beklagte Tagesvater Werner Haase am Dienstagabend bei einer Anhörung im Jugendausschuss der Bürgerschaft. Nach In-Kraft-Treten des Arbeitsmarktgesetzes Hartz IV erhielten viele Tageseltern nur noch 17 Cent pro Kind in der Stunde. Er selbst, so Haase, betreue vier Kinder, bekomme aber nur für „eineinhalb“ Geld. Durch die Kürzung seien 480 Hamburger Familien vom Verlust ihres Betreuungsplatzes bedroht: „Trotzdem reagiert die Sozialbehörde nicht.“

Von den rund 3.000 Hamburger Tageseltern bekamen etwa 600 bis zum Jahreswechsel ergänzend Sozialhilfe. Sie lebten von diesem Geld und einer Aufwandsentschädigung für die Kinderbetreuung. Seit dem Start von Hartz IV gelten sie als Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II). Das Erziehungsgeld ist aus Sicht des Gesetzgebers nunmehr eine Einnahme und darf den halben ALG-II-Satz von 175 Euro nicht übersteigen. Ansonsten wird es von der Stütze abgezogen. „Wir hatten uns einen Arbeitsplatz geschaffen“, so Haase, „der uns jetzt genommen wird.“

Weil Tagespflege nicht als Beruf gilt, wurde er aufgefordert, sich Arbeit zu suchen. „Warum aber sind Sie damit beschäftigt“, so SPD-Politikerin Andrea Hilgers an den Vertreter der für Hartz IV zuständigen Arbeitsgemeinschaft (Arge) gewandt, „Leute in Arbeit zu integrieren, die Arbeit haben?“ Das ergebe sich aus dem Gesetz, erklärte Arge-Jurist Heiner Markwardt. Wer ALG II beantrage, sei zu „Integrationsbemühungen“ verpflichtet. Tagesvater Haase gab zu bedenken: „Viele von uns sind älter und nur schwer vermittelbar.“ Auf die Frage von GALierin Christiane Blömeke, ob Tageseltern in Ein-Euro-Jobs vermittelt oder solche gar für die Kinderbetreuung geplant seien, sagte Markwardt nur: „Darüber kann ich keine Auskunft geben.“

Zwar will die Sozialbehörde die Tagespflege ausbauen. Handlungsbedarf sieht sie für sich aber nicht, denn Hartz IV sei ein Bundesgesetz. „In Berlin ist das Problem auf der Agenda“, versicherte Hilgers von der SPD. Zugleich forderte sie die Hamburger Behörde auf, „selbst in Berlin vorstellig zu werden und ihre Länderstimme für die Tageseltern zu erheben“. EVA WEIKERT