Fünf-Millionen-Marke unterschritten

Die Zahl der Arbeitslosen sank durch die Frühjahrsbelebung auf 4,97 Millionen. 121.000 1-Euro-Jobs und 240.000 Ich-AGs entlasten den Stellenmarkt. Einstiegspraktika für Jugendliche werden noch zu wenig genutzt

BERLIN taz ■ Noch im März war von einer Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt nicht viel zu spüren – jetzt hat sie sich aber doch bemerkbar gemacht. Im April ist die Zahl der registrierten Arbeitslosen erstmals in diesem Jahr unter die Fünf-Millionen-Marke gesunken. „Diese Grenze wird auch künftig nicht mehr überschritten“, sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) gestern in Berlin. Er führte den Rückgang vor allem auf die Arbeitsmarktreformen zurück. Nach dem Kaltstart und den Startschwierigkeiten im ersten Quartal machen sich jetzt die Auswirkungen bemerkbar, sagte Clement.

Im April waren laut Bundesagentur für Arbeit (BA) 4,97 Millionen Menschen ohne Job. Das sind 208.000 weniger als im März, aber rund eine halbe Million Menschen mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank damit auf 12 Prozent. Vor einem Jahr hatte die Arbeitslosenquote noch bei 10,7 Prozent gelegen. Seit Januar werden allerdings im Rahmen der Arbeitsmarktreform Hartz IV auch frühere Sozialhilfeempfänger als arbeitslos gezählt – rund 660.000 Menschen fallen so zusätzlich in die aktuelle Arbeitslosenstatistik. Dagegen haben sich rund 20.000 Menschen überhaupt nicht mehr arbeitslos gemeldet, weil ihnen Vermögen oder Partnereinkommen angerechnet wurde und sie daher keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld II haben.

Der aktuelle Rückgang ist jedoch vor allem auf die traditionelle Frühjahrsbelebung zurückzuführen, die in diesem Jahr wegen des kalten Wetters im März erst mit Verzögerung einsetzte. Aber selbst saisonbereinigt – also unter Berücksichtigung der Frühjahrsbelebung – waren im April fast 80.000 Menschen weniger arbeitslos als im Vormonat.

Kein Wunder also, dass Wirtschaftsminister Clement die aktuellen Zahlen als positives Signal wertete: „Der Arbeitsmarkt ist auf dem Weg der Besserung. Der Entlassungsdruck in den Betrieben lässt erkennbar nach.“ In manchen Regionen Westdeutschlands sei inzwischen sogar der Wendepunkt zum Beschäftigungsaufbau erreicht. „In einigen Teilen Deutschlands ist der Abbau der sozialversichrungspflichtigen Beschäftigten zum Abschluss gekommen.“

Besonders der Südwesten Deutschlands und Hamburg seien in einer positiven Phase, sagte Clement. Auch insgesamt würde die Zahl der Erwerbstätigen seit Jahresbeginn kontinuierlich steigen. Clement führt diesen Trend auf die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes zurück. Minijobs, Ich-AGs, Teilzeit- und Zeitarbeit trügen zunehmend Früchte, sagte der Arbeitsminister. 240.500 Ich-AGs wurden im April gezählt, 103.700 mehr als im Vorjahr. 121.000 1-Euro-Jobber gab es im April.

Besonders erleichtert zeigte sich Clement über den Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit. Nach aktuellen Zahlen waren im April rund 50.000 Jugendliche weniger ohne Job als im März. Gründe hierfür sind unter anderem die so genannten Einstiegsqualifikationen – vom Staat mitfinanzierte Praktika. Die Zahl der tatsächlichen Ausbildungsplätze ist im Vergleich zum Vorjahr allerdings um 9 Prozent gesunken. „Die Jugendlichen selbst müssen noch mehr Bereitschaft zeigen, neue Wege zu gehen“, sagte Clement. Rund 15.000 Plätze zur Einstiegsqualifikation sind noch unbesetzt. PHILIPP DUDEK