Iran verhängt eigene Strafmaßnahmen
SANKTIONEN Die Führung in Teheran stellt Ölexporte nach Großbritannien und Frankreich ein. Im Atomkonflikt spricht sich der US-Generalstabschef gegen einen israelischen Angriff aus
TEHERAN/WASHINGTON dpa | Der Iran hat seine Erdölexporte nach Großbritannien und Frankreich eingestellt. Das teilte ein Sprecher des iranischen Ölministeriums am Sonntag in Teheran mit. „Der Rohölexport nach Großbritannien und Frankreich wurde gestoppt, und wir haben stattdessen neue Abnehmer gefunden“, wurde Sprecher Ali-Reza Nikzad-Rahbar auf der Internetseite des Ministeriums zitiert. Weitere Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.
Teheran hatte in jüngster Zeit immer wieder damit gedroht, den Ölexport in europäische Länder einzustellen, die sich an den wegen des Atomstreits verhängten Sanktionen beteiligen. Im Laufe der Woche hatte es bereits Berichte gegeben, wonach die Exporte nach Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, die Niederlande und Spanien eingestellt worden seien. Dies war jedoch vom Teheraner Ölministerium bestritten worden. Die Südeuropäer waren mengenmäßig zuletzt die größten Abnehmer iranischen Erdöls in der EU.
Auch das iranische Parlament plant, ein Gesetz zu verabschieden, das die an den EU-Sanktionen gegen Iran beteiligten Länder mit einem Ölexportstopp belegt. Die Beratungen darüber wurden jedoch auf März vertagt.
Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben, und hat deshalb umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Unter anderem hatten die EU-Außenminister im Januar ein Ölembargo gegen den Iran verhängt, das aber erst im Sommer in Kraft treten soll. Außerdem wurde beschlossen, das Vermögen der iranischen Zentralbank in der EU einzufrieren. Mit den Strafmaßnahmen will die EU einen Stopp der Urananreicherung erreichen.
Vor dem Hintergrund des Atomkonflikts sprach sich US-Generalstabschef Martin Dempsey strikt gegen einen Militärschlag aus. Eine Attacke Israels auf den Iran wäre „destabilisierend“, sagte Dempsey in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN. Ein Militärschlag würde keinem der langfristigen Ziele Israels dienen, warnte Dempsey weiter.
