Klage gegen Karnevalsscherz

WILDPLAKATIEREN Robin Wood wehrt sich gegen Strafbefehl der Stadt wegen Moorburg-Demo

Der Aufruf zur Demonstration gegen das Kohlekraftwerk Moorburg klebte an einer Ampel im noblen Hamburger Stadtteil Eppendorf. Das war im September 2007. Jetzt soll die Umweltschutzorganisation Robin Wood 120 Euro „für das ungenehmigte Nutzen öffentlicher Wegfläche“ an die Stadt zahlen. Das verlangt die „Zentralstelle Wildplakatierung“ im „Fachamt Management des öffentlichen Raumes“ im Bezirksamt Hamburg-Nord, das für Eppendorf zuständig ist. „Wir zahlen nicht“, sagt Raphael Weyland von Robin Wood: „Wir haben stattdessen Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht.“

Den Umweltschützern ist nicht ganz klar, ob das Vorgehen der Stadt ein „Karnevalsscherz“ ist oder ob „unliebsame Meinungsäußerungen mit Bußgeld unterbunden“ werden sollen. Zudem sei der Aufkleber – halb so groß wie eine Postkarte – so klein, dass die Sache wegen Geringfügigkeit eingestellt werden müsste. Die behördlichen Fahnder indes haben nachgezählt: Es sei „über ein Quadratmeter Aufkleber (ca. 129 Stück)“ an Ampel- und Lichtmasten geklebt worden, so der Vorwurf.

Die Umweltgruppe verwundert noch etwas: Der Aufkleber enthielt den Termin einer Anti-Moorburg-Demo unter Hinweis auf die Homepage „Kohle-killt-Klima“, von Robin Wood stand da kein Wort. „Wir haben keine Ahnung, was wir damit zu tun haben sollen“, sagt Weyland.  SMV