Stabil widerlegen

Vor Reise nach Kabul kritisiert die GAL-Abgeordnete Antje Möller Senator Udo Nagels Ansichten über Afghanistan

Schon ehe Pastorin Fanny Dethloff und die GAL-Abgeordnete Antje Möller ihre Reise nach Afghanistan angetreten haben, ist diese zum Politikum geworden. Um eine „weitere Polarisierung“ zu vermeiden, sagte die Leitung der Nordelbischen Kirche gestern die Teilnahme Dethloffs an einer Pressekonferenz ab, auf der sie über die geplante Reise berichten wollte.

Morgen fliegen sie und Möller für eine Woche in die afghanische Hauptstadt Kabul. Dort wollen die beiden sich ein eigenes Bild der Situation machen, in die Afghanen nach ihrer Rückkehr aus Hamburg geraten würden. Innensenator Udo Nagel (parteilos) hat angekündigt, ab Mai mit Abschiebungen zu beginnen. Diese seien zumutbar, behauptete Nagel. Der afghanische Flüchtlingsminister Azam Dadfar und Mitarbeitern der Organisation „International Organisation for Migration (IOM)“ hätten ihm versichert, auf die Rückkehrer vorbereitet zu sein.

„Diese Äußerungen des Innensenators sind schlicht und einfach nicht haltbar“, hielt ihm Möller gestern vor. Dadfar hatte am Wochenende erklärt, er habe Nagel gebeten, wegen der prekären Versorgungslage auf die zwangsweise Rückführung afghanischer Flüchtlinge zu verzichten (taz berichtete). Und auch die IOM, legte Möller gestern nach, habe keineswegs grünes Licht für die Abschiebung von Flüchtlingen gegeben. Über die Betreuung von rückkehrenden Afghanen sei „keine spezielle Vereinbarung“ mit Hamburg getroffen worden. Außerdem begleite die IOM grundsätzlich freiwillige Rückkehrer – und keine Flüchtlinge, die gegen ihren Willen in ein anderes Land verbracht werden.

Mit ihrer Reise wollen Möller und Dethloff beweisen, dass die Behauptung des Innensenators, die Sicherheits- und Versorgungslage sei stabil, „durch nichts zu belegen, aber einfach zu widerlegen ist“. Elke Spanner