Wiege für Hamburgs Zukunft

SPD will Bürgerbeteiligung an Bauvorhaben durch eine Stadtwerkstatt stärken

Die Bürgerbeteiligung an Bauvorhaben in Hamburg möchte die SPD-Fraktion stärken. In einem Antrag, der kommende Woche auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht, fordern die Sozialdemokraten die Einrichtung einer „Stadtwerkstatt“, in der Bürger, Investoren und Fachleute städtebauliche Maßnahmen gemeinsam erörtern können. Das Projekt könne eine „offene und dialogische“ Planungskultur etablieren, hofft SPD-Stadtentwicklungsexperte Jan Quast, und frühzeitig über Bauvorhaben informieren.

Die Stadtwerkstatt solle ein Ort der Kommunikation sein, aber auch die Akzeptanz von Planungsentscheidungen erhöhen. Langwierige Gerichtsverfahren könnten vermieden werden, wenn Betroffene sich schon in der Planungsphase einbrächten, glaubt Quast. Die Einrichtung solle mit Institutionen und Organisationen wie Hochschulen und Architektenkammer kooperieren.

Zwar habe der CDU-Senat eine „beschränkte Auffassung von Stadtentwicklung“ und beschneide Beteiligungsrechte, kritisierte Quast. Damit CDU, SPD und GAL in der Bürgerschaft dieses Projekt gemeinsam entwickeln können, sei der Antrag aber „eher offen“ formuliert. Als Standort für die Stadtwerkstatt biete sich der geplante Neubau auf der „Keimzelle Hamburgs“, dem Domplatz, an. Der sei auch als „Wiege für Hamburgs Zukunft“ geeignet. CH