Probleme erkannt, Lösungen folgen vielleicht später
ZUKUNFT Die Enquetekommission zu Wachstum und Wohlstand ringt um eine Diskussionsgrundlage
BERLIN taz | Wie geht es weiter mit der Bundestagsenquetekommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität? Nach rund anderthalb Jahren heftiger Debatten versuchten die Bundestagsabgeordneten am Mittwoch eine Antwort in einem Symposium. Die Enquete-Kommission habe eine Chance, Wirkungsmacht zu entfalten, wenn sie von der bloßen Problembeschreibung wegkomme, hin zu konkreten Lösungsvorschlägen, sagte Kommissionsmitglied Edelgard Bulmahn (SPD).
Doch schon die gemeinsame Problembeschreibung fällt schwer. Während der CDU-Abgeordnete Matthias Heider mahnte, man solle den in der Bundesrepublik erreichten Wohlstand nicht leichtfertig verteufeln, beklagte der Grüne Hermann Ott, das Wohlstandsversprechen unserer Gesellschaft werde doch gar nicht eingelöst. Je konkreter die Fragestellung wird, desto weiter entfernen sich die Positionen der Abgeordneten. Beispiel Rebound-Effekt: Der besagt, dass bei steigender Effizienz nicht weniger, sondern mehr Ressourcen verbraucht werden. Neue Fernseher zum Beispiel verbrauchen zwar relativ weniger Strom, werden aber immer größer – und benötigen insgesamt mehr Energie. Während für Ulla Lötzer von der Linkspartei diese Effekte „dringend zu staatlichem Handeln zwingen“, glaubt der Liberale Florian Bernschneider, der Mensch werde schon „technische Problemlösungen finden“.
Immerhin in einem Punkt waren sich die Abgeordneten einig: Das Bruttoinlandsprodukt könne das Wohlstandsniveau der Bevölkerung nicht beschreiben. Laut dem dazu kürzlich veröffentlichten Zwischenbericht soll ein Indikatorenbündel entwickelt werden, das den „ökonomischen, sozialen und ökologischen Wohlstand sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt und deren Nachhaltigkeit abbildet“. Damit könnte der bislang prägende Wachstumsdiskurs eine neue Richtung nehmen.
„Die Debatte in der Enquete bleibt hinter der gesellschaftlichen Debatte zurück“, kritisierte Kerstin Andrea, bis vor kurzem Kommissionsmitglied für die Grünen. Das Potenzial des Gremiums werde bislang nicht genutzt. Die Fragestellung zu entschlacken und strittige Punkte gänzlich zu entfernen, sei jedoch keine Lösung, sagt Kommissionsvorsitzende Daniela Kolbe (SPD). Schließlich gebe es viele Weisheiten, die alle teilten, etwa, dass ein rein qualitatives Wachstum nicht erstrebenswert sei. Die Umsetzung in konkrete Politik hingegen sei schwierig. „Um hier Lösungen zu finden, dafür müssen wir uns quälen“, sagte Daniela Kolbe. HOL
