Schlappe für Koch

Das Bundesverfassungsgericht will die zügige Vereinheitlichung der Studiensysteme in Europa nicht gefährden. Daher wiesen die Richter einen Eilantrag Hessens zurück. Ministerpräsident Roland Koch hatte ein Förderprogramm des Bundes in Höhe von 4,4 Millionen Euro zur Umstellung auf die neuen Studiengänge per Eilantrag zu stoppen versucht. Mit dem Programm will Bulmahn den so genannten Bologna-Prozess zur Vereinheitlichung der Studiensysteme in Europa vorantreiben. Es sollten 20 ausgewählte Hochschulen gefördert werden – wenn sie bis zum Wintersemester 2007 auf Bachelor und Master umstellen. Aus Sicht des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) werden die Hochschulen damit in eine Konfrontation mit den Ländern getrieben. Die Universitäten sollten nach seiner Ansicht selbst entscheiden, wann sie vom Diplom zum Master wechseln wollten. Die Verfassungsrichter lehnten den Antrag Kochs ab, um die Bologna- Reformen nicht zu blockieren. Die Folgen durch die Ablehnung der einstweiligen Anordnung seien selbst dann weniger schwer, wenn Hessens Antrag in der Hauptsache später Erfolg haben sollte, erklärten die Richter. DPA