Stefan Reinecke über die Regierungsbildungen in Erfurt und Dresden
: Was will Wagenknecht?
Die AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen sind eine dramatische Erschütterung der bundesdeutschen Politik. In diesem großen Drama bahnt sich ein Trauerspiel an, in dessen Mittelpunkt das BSW steht. Sahra Wagenknecht sieht die beiden Länder vor allem als Testfeld, um ihre Kritik an US-Raketen und Waffen für die Ukraine schwungvoll bundesweit zu inszenieren. Das Thema Raketen und Waffen für die Ukraine, nicht gerade Landespolitik, sei „unverhandelbar“.
Will sagen: Um mit dem BSW, einer 12- und 16-Prozent-Partei, regieren zu dürfen, muss die CDU sich in Dresden und Erfurt gegen US-Raketen und Waffen für die Ukraine bekennen. In Thüringen scheint die BSW-Realpolitikerin Katja Wolf eigensinnig genug, um Nein zu dieser Funktionalisierung zu sagen. Doch leider haben BSW, CDU und SPD dort keine Mehrheit. So bräuchte diese nach altbundesrepublikanischen Vorstellungen abenteuerliche Koalition eine stabile Tolerierung durch die Linkspartei. Dafür muss man schon sehr fantasiebegabt sein. In Sachsen hingegen hätten CDU, SPD und BSW eine Mehrheit, aber dort gibt es keine Katja Wolf. In Thüringen würde BSW also eine stabile Regierung bilden, aber es fehlt die Mehrheit. In Sachsen gibt die Mehrheit, aber dem BSW fehlt eventuell der Wille.
Nun gibt es vor Sondierungen immer rhetorische Kulissenschiebereien. Es mag zur Dramaturgie gehören, dass, wer am Ende Kompromisse eingeht, am Anfang besonders gesinnungsfest wirken muss. Nur: Wagenknecht wirkt nicht so, als sei sie kompromissfähig. Die Menschen würden, so Wagenknecht, erwarten, dass CDU und SPD ihren Friedensparolen folgen. Wer sich am Tag nach Wahlen mit Verweis auf Umfragen mit donnerndem Selbstbewusstsein als Volkes Stimme inszeniert, folgt der Logik des Populismus. Darin sind Kompromisse Verrat.
So zeichnet sich in Dresden und Erfurt ein Trauerspiel ab, ein wochen- oder monatelanges Gezerre, an dessen Ende eine politische Totalblockade stehen kann. Man braucht wenig Fantasie, um zu ahnen, wem das nutzen würde. Der AfD.
