Umweltschutz auf Augenhöhe
Das Umweltprogramm der UNO soll zu einer eigenen Organisation werden, fordern Minister Trittin und sein Kollege aus Frankreich. Der Zeitpunkt dafür scheint günstig
BERLIN taz ■ Vor dem Hintergrund einer weltweiten Bedrohung des Ökosystems soll das Umweltprogramm der Vereinten Nationen Unep zu einer Organisation der Vereinten Nationen (UN) aufgewertet werden. Zumindest forderte das gestern Bundesumweltminister Jürgen Tritin (Grüne) gemeinsamen mit seinem französischen Kollegen Serge Lepeltier und der kenianischen Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai. Zu Beginn einer internationalen Umweltkonferenz in Berlin sagte Trittin: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Institution, die für das Überleben unseres Planeten eintritt, in den Vereinten Nationen weiterhin klein gehalten wird.“
Möglichkeit und Mandat des UN-Programms sind bisher äußerst begrenzt. Nicht einmal über ein festes Budget verfügt das Unep. Stattdessen ist das Programm von jährlichen Ad-hoc-Zuwendungen der UN-Mitgliedstaaten abhängig. Rang und Ausstattung haben sich als zu gering erwiesen, um umfassend auf die wachsenden Umweltprobleme reagieren zu können.
Dies soll sich nach Trittins Vorstellung ändern. Die künftige Umweltorganisation (Uneo) soll auf Augenhöhe mit wichtigen internationalen Organisationen wie der Welthandelsorganisation (WTO) agieren können. Der UN-Reformgipfel im September sei der richtige Zeitpunkt, das Unep in die Uneo umzuwandeln, sagte der Minister. Unterstützung komme nicht nur aus der EU, sondern auch aus vielen Entwicklungsländern wie China und Mexiko. Die USA – unverzichtbar für das Gelingen von Reformbestrebungen – hielten sich allerdings noch „sehr bedeckt“.
Die Forderung nach einer derartigen Aufwertung des Umweltprogramms ist nicht neu. Doch der Zeitpunkt scheint nun tatsächlich günstig. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte im Dezember Umweltzerstörung als eine der zentralen Sicherheitsbedrohungen der nächsten Jahrzehnte bezeichnet. Nach seinen Vorgaben soll im September nicht nur über eine Reform des Sicherheitsrats, sondern auch über andere Veränderungen in der UNO gesprochen werden. Darunter auch eine Stärkung des Unep.
Der französische Umweltminister Serge Lepeltier sprach in diesem Zusammenhang von einer „historischen Chance, die auf Jahrzehnte verspielt ist, wenn man sie nicht jetzt ergreift“.
Nobelpreisträgerin Maathai hält einen solchen Schritt auch sicherheitspolitisch für notwendig: „Umwelt ist nicht verzichtbar, sie ist kein Luxus. Sie ist essenzieller Teil des Lebens und muss geschützt werden. Es kann keinen Frieden und keine Freiheit von Armut geben, wenn wir dieses Ziel verfehlen.“
Das Unep mit Sitz in Nairobi wurde 1972 ins Leben gerufen und setzt sich für schonenden Umgang mit der Umwelt und für nachhaltige Entwicklung ein. Es war das erste UN-Organ mit Hauptsitz in einem Entwicklungsland. RENÉ STEENBOCK
