Quad-Gruppe ist „ernsthaft besorgt“
Japan, USA, Australien und Indien verstärken Zusammenarbeit gegen China im Indopazifik
Angesichts wachsender Spannungen im Indopazifik haben sich die Außenminister von Japan, USA, Australien und Indien auf eine Reihe von Maßnahmen für mehr Sicherheit verständigt. Es seien etwa Schritte vereinbart worden, um Cyberattacken und Desinformation entgegenzuwirken sowie die Seeverkehrssicherheit zu stärken, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung im Rahmen sogenannter Quad-Gespräche in Tokio. Quad steht für quadrilateraler Sicherheitsdialog im indopazifischen Raum, erstmals wurde das Format mit den USA, Australien, Japan und Indien 2007 gegründet.
Die vier Länder warnen China vor der gewaltsamen Durchsetzung seiner umstrittenen Gebietsansprüche. „Wir sind ernsthaft besorgt über die Lage im Ost- und Südchinesischen Meer“, heißt es in der Abschluss-Erklärung einer Tagung der Außenminister aller vier Staaten in Tokio vom Montag. Jegliche Maßnahmen, „die den Status quo mit Gewalt oder Zwang ändern wollen“, würden abgelehnt, heißt es weiter, ohne China namentlich zu erwähnen. Dessen ungeachtet wies die Regierung in Peking die Darstellungen umgehend als falsch und provokativ zurück.
Bereits am Sonntag hatten die USA und Japan bei einer bilateralen Konferenz China als die größte strategische Herausforderung für die Region bezeichnet. Nach ihren Gesprächen in Tokio reisen US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin weiter zu den Philippinen, um dort Sicherheitsgespräche zu führen.
Seit Monaten spitzt sich der Streit zwischen China und mehreren Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer um Hoheitsansprüche in dem Seegebiet zu. Besonders zwischen China und den Philippinen sind die Spannungen nach einer Serie von Zwischenfällen gewachsen. Dabei geht es um die Spratly-Inseln, die an einer der weltweit wichtigsten Schifffahrtsrouten liegen und wo Öl- und Gasvorkommen vermutet werden.
In Tokio kündigten die vier Außenminister an, Partner mit Satellitendaten, Schulungen und anderen Hilfen zu unterstützen. Die Minister wollen zudem ihre Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit verstärken, um Lieferketten und kritische Infrastrukturen zu schützen.
Die USA hatten am Sonntag Pläne für eine umfassende Umstrukturierung ihres Militärkommandos in Japan angekündigt, um die Koordination mit den Streitkräften des Bündnispartners zu verbessern. Dies sei einer von mehreren Schritten, um auf das zu reagieren, was sie als „sich entwickelnde Sicherheitslage“ bezeichneten, wobei sie China provokatives Verhalten im Südchinesischen Meer vorwarfen.
China wies die Anschuldigungen zurück. Das Land werde zu Unrecht beschuldigt, teilte das Außenministerium mit. Der Quad-Gruppe warf die Regierung der Volksrepublik vor, Spannungen zu schüren, Konfrontationen anzuzetteln und die Entwicklung anderer Länder zu behindern. (rtr, ap)
