Spaniens Linke nach der EU-Wahl: Rücktritt der Anführerin

Yolanda Díaz ist nicht länger Chefin des Bündnisses Sumar. Spaniens Premier Pedro Sánchez fürchtet eine Schwächung seiner linken Partner.

Yolanda Díaz im November 2023 in Brüssel Foto: Olivier Hoslet/epa

Die Europawahlen haben in Spaniens Linker ein Opfer gefordert. Die Chefin des linksalternativen Parteienbündnis Sumar (Summieren) Yolanda Díaz ist von allen Parteiämtern zurückgetreten. „Die Bürger haben gesprochen und ich ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte sie am Montagnachmittag nach dem schlechten Abschneiden von Sumar. Díaz bleibt Arbeitsministerin in der Linkskoalition unter Pedro Sánchez von der sozialistischen PSOE.

Sumar löste nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juli Podemos (Wir können) als Koalitionspartner der Sozialisten ab. Podemos war Teil von Sumar, zog sich aber dann aus dem Bündnis zurück und ging mit seinen Abgeordneten in die Gruppe der Fraktionslosen. Bei den Europawahlen waren sowohl Sumar als auch Podemos angetreten und warben um ähnliche Wählerschaft. Sumar erzielte 4,6 Prozent und 3 Sitze, Podemos 3,3 Prozent und 2 Sitze. Im vergangenen Juli bei den Parlamentswahlen kam Sumar noch auf 12,3 Prozent der Stimmen. Bei mehreren darauffolgenden Regionalwahlen schnitt Sumar immer schlechter ab.

Mit ihrem Rücktritt wolle sie den Weg für eine Debatte über die Zukunft des Projektes freimachen, so Díaz. Noch in der Wahlnacht war interne Kritik gegen Díaz laut geworden.

Die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) hatte einen Vertreter auf Platz 4 der Liste. Dieser zog nicht in das Straßburger Parlament ein. IU ist damit erstmals nicht im Europaparlament vertreten. Das gleiche Schicksal ereilte die Kandidatin von Más Madrid auf Platz 5. Más Madrid (Mehr Madrid) ist eine regionale politische Kraft, die in der Hauptstadtregion zweitstärkste Partei und damit führende Oppositionskraft ist.

Die Sprecherin von Más Madrid, Manuela Bergerot, kritisiert die Führung unter Díaz. Diese habe „die strategischen Entscheidungen der Kampagne ohne Berücksichtigung der Gebietsorganisationen getroffen“. In den nächsten Monaten wird sich außerdem zeigen, ob sich Sumar und Podemos nach dem Debakel in Europa erneut annähern.

Die Sozialisten von Ministerpräsident Sánchez beobachten besorgt, was links von ihnen geschieht. „Was die PSOE will, ist eine starke und geeinte Linke. […] Wir wollen sie ermutigen, klar und direkt auf die Herausforderungen zu blicken, die vor uns liegen“, betonte Parteisprecherin Esther Peña. Im vergangenen Mai verloren die Sozialsten mehrere Regionalregierungen und Stadtverwaltungen, weil damals die Listen links der PSOE – meist unter Führung von Podemos – starke Verluste hinnehmen mussten. Sumar war der Versuch, das linksalternative Spektrum neu zu strukturieren.

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