Garzweiler-Klage gescheitert

MÜNSTER afp ■ Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat gestern zwei Klagen gegen den seit Jahren umstrittenen Braunkohletagebau Garzweiler II zurückgewiesen. Damit scheiterten der Naturschutzverband BUND und ein privater Kläger mit dem Versuch, die Zulassung des Rahmenbetriebsplans für das niederrheinische Tagebauprojekt durch das Bergamt Düren gerichtlich zu kippen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung beider Verfahren ließ das Gericht allerdings die Revision beim Bundesverwaltungsgericht zu. Der Senat des Oberverwaltungsgerichts wies beide Klagen als unbegründet zurück. Nach Gerichtsangaben machte der BUND auch in zweiter Instanz vergeblich geltend, der Rahmenbetriebsplan habe nicht ohne Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt werden dürfen. (Az. 11 A 1193/02 und 11 A 1194/02)