Kürzungen abgelehnt

Jugendhilfeausschuss sagt „Nein“ zu Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich

Bremen taz ■ Einstimmig abgelehnt hat gestern der Jugendhilfeausschuss den Haushaltsentwurf im Jugendbereich für die Jahre 2006/2007. Einem entsprechenden Antrag des Bremer Jugendrings waren alle Mitglieder gefolgt. Zuvor hatte Staatsrat Arnold Knigge versucht, die im Entwurf vorgesehenen Einschnitte im Kindergarten- und Jugendverbandsbereich (taz berichtete) zu rechtfertigen: „Wir wissen um die Aufgaben in diesem Bereich, aber wir sind als Ressort an die Eckwerte gebunden.“ Das ist der Ausschuss nicht, folglich nannte er die Kürzungsvorgaben bei den Jugendverbänden „indiskutabel“ (Bremer Jugendring), „unheimlich problematisch“ (CDU), ein „Kahlschlagsurteil“ (Grüne) und forderte schließlich: „Die Budgets müssen weitgehend erhalten bleiben“ (SPD).

Für den Kindergartenbereich versuchte Knigge fürs Sparen zu werben, indem er auf das trotz Kürzungen noch zu erhaltende „respektable Niveau“ und einen Zuschuss aus dem Finanzressort verwies, der das Kita-Defizit von rund fünf Millionen Euro pro Jahr auf die Hälfte reduziere. Die Grünen plädierten für eine Eckwert-Erhöhung in diesem Bereich. Über die von Knigge als „reine Modellrechnungen“ abgetane Erwägungen der Erhöhung von Elternbeiträgen wurde nicht diskutiert. sgi