Um die Wette laufen

Prüfauftrag Weiterbildung: Bildungsbehörde erwartet Zwischenbericht zu Sparpotenzial zum Monatsende

bremen taz ■ Während es unter Weiterbildungsträgern kocht, verlief die Bildungsdeputation zum umstrittenen Tagesordnungspunkt „Kürzungen“ ganz ruhig. „Wir haben ja keinen Zeitdruck“, erklärte der CDU-Bildungsdeputierte Claas Rohmeyer. Tief gehende Schnitte würden erst in 2007 erwartet – und zuvor müsse der Haushalt ja besprochen werden. Das werde dauern.

Rund zwei Millionen Euro, die die Behörde bislang jährlich für Weiterbildung ausgibt, sollen in 2007 auf eine Million zusammenschnurren, die Zahl der Träger auf fünf statt bisher 17 sinken. In „einem Wettbewerb“ solle sich zeigen, „welcher Träger sich am Markt durchsetzen kann“, erklärte gestern Bildungssenator Willi Lemke (SPD) vor der Presse. In der Bildungsdeputation hatte er zuvor angekündigt, dass in die so genannte Ressourcenbündelung auch die behördlichen Weiterbildungseinrichtungen einbezogen werden sollen. Das sieht auch ein Prüfauftrag des Koalitionsausschusses vor. Dessen Zwischenbericht wird laut Behördensprecher zum Monatsende vorgelegt.

Laute Unmutsäußerungen kamen gestern lediglich vom Personalrat Verwaltung – zur geplanten Streichung des 200.000 Euro Zuschusses an den gewerkschaftsnahen Träger „Arbeit und Leben“ in Bremen. Per Brief hatte vor der Sitzung auch die Arbeitnehmerkammer angemahnt, die Glaubwürdigkeit von Politik nicht aufs Spiel zu setzen. „Alle Überzeugungsarbeit für die Notwendigkeit des Lebenslangen Lernens wird unglaubwürdig, wenn die Politik die Voraussetzungen dafür zerschlägt.“ ede