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DJV rät Jour­na­lis­t:in­nen von Reise in die Türkei ab

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) rät Medienschaffenden generell von beruflichen wie privaten Reisen in die Türkei ab. Der Verband reagierte damit auf die vorübergehende Festnahme der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ in vier Jahre alten Posts in sozialen Medien. „Der Fall zeigt ein weiteres Mal, dass die Erdoğan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat“, erklärte am Montag der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme in der Türkei schütze, sei die Gefahr für Journalistinnen und Journalisten umso größer, hieß es in der Erklärung des DJV. „Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beiträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten“, riet Überall. (afp)

Aufnahmeprogramm für Afghanistan läuft ins Leere

Das vor zwei Jahren unter dem Eindruck der Taliban-Machtübernahme beschlossene Aufnahmeprogramm des Landes Berlin für Menschen aus Afghanistan läuft offenbar ins Leere. Wie die Berliner Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial am Montag in Berlin mitteilte, wurde in den vergangenen beiden Jahren keine einzige Person im Rahmen dieses Programms aufgenommen. Heute jährt sich die Machtübernahme der Taliban in der afghanischen Hauptstadt Kabul zum zweiten Mal. Der Berliner Senat hatte im August 2021 ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan beschlossen. Demnach sollten 500 besonders schutzbedürftige Menschen, darunter Medien- und Kunstschaffende, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler und Oppositionelle, über einen Zeitraum von fünf Jahren eine sichere Zuflucht in Berlin finden. Niewiedzial erklärte, trotz Aufnahmezusage aus Deutschland warteten weiterhin etwa 14.000 gefährdete Menschen in Afghanistan auf ihre Ausreise. Die Bundesregierung, aber auch das Land Berlin müssten ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Situation in Afghanistan habe sich in den vergangenen beiden Jahren dramatisch verschlechtert. Mädchen und Frauen seien ihrer Rechte und Freiheiten beraubt. Menschen, die sich gegen das islamistische Regime wehren, drohten Haft, Folter und Hinrichtung. (epd)