„Ich will meinen Beitrag leisten“
Der Landeschef der PDS und Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Stefan Liebich, ist bereit, für den Bundestag seine bisherigen Posten zu schmeißen
taz: Herr Liebich, hat die PDS den Wahlkreis Pankow schon aufgegeben?
Stefan Liebich: Überhaupt nicht. Die PDS hat hier schon zweimal ein Direktmandat gewonnen. Nur beim letzten Mal ging der Wahlkreis an Wolfgang Thierse verloren. Ich möchte dazu beitragen, dass wir wieder die Ersten sind.
Woher der Optimismus?
Was Petra Pau und Stefan Heym geschafft haben, werde ich auch schaffen.
Aber die Bevölkerungsstruktur hat sich in den vergangenen Jahren insbesondere in Prenzlauer Berg sehr verändert, und zwar nicht gerade zugunsten der PDS.
Das wollen wir erst noch sehen. Unsere Wählerschaft ist sehr durchwachsen. Es gibt durchaus junge Menschen gerade hier in diesem Bezirk, die links sind, aber deswegen noch lange nicht auf Rot oder Grün festgelegt sind. Zudem verspüre ich bei den Leuten so etwas wie Enttäuschung über die Dinge, die Wolfgang Thierse letztlich mit zu vertreten hat, nämlich Hartz IV, Arbeitslosengeld II in unterschiedlicher Höhe in Ost und West, eine Steuerreform, die die Reichen ganz stark entlastet, die Armen nur ein bisschen. Das hat alles Konsequenzen und wird sich im Wahlkampf auszahlen. Und da will ich eine Alternative sein.
Sie wollen doch nicht wirklich all Ihre Posten auf Landesebene aufgeben, um in die Bundespolitik zu wechseln?
Doch. Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass die PDS als starke Fraktion wieder in den Bundestag einzieht.
Sie haben also die Nase voll von Regierungsverantwortung auf Landesebene und bevorzugen Oppositionsarbeit im Bund?
Überhaupt nicht. Fraktionsvorsitzender einer Regierungspartei zu sein ist eine spannende Aufgabe. Aber im Moment kommt es darauf an, dass die PDS in den Bundestag zurückkehrt. Ich stehe für eine linke, verlässliche Politik. Die habe ich in Regierungsverantwortung bewiesen, und ich möchte zeigen, dass mir das auch im Bundestag gelingt.
Wer bleibt auf Landesebene bei der PDS noch, wenn alle Prominenten in den Bundestagswahlkampf geschickt werden?
Das ist nicht so. Auf Landesebene haben wir drei Senatoren, die dort auch bleiben. Die Berliner PDS ist auch ohne mich in der Lage, gute Landespolitik zu machen.
Haben Sie denn auch schon jemanden im Visier, der Ihre Posten auf Landesebene übernehmen könnte?
Das sind Entscheidungen, die dann gefällt werden. Erst mal muss ich den Wahlkreis gewinnen. INTERVIEW: FELIX LEE
