Bestnoten vor Prüfungsende
REAKTORSICHERHEIT Sicherheitsüberprüfungen der beiden niedersächsischen Atomkraftwerke in Grohnde und Lingen sind noch nicht abgeschlossen – weil sich die Stresstests auf Bundes- und EU-Ebene verzögern
Der „Robustheitsgrad“ der Meiler ist laut Umweltminister Birkner hoch
Mit abschließenden Ergebnissen der Sicherheitsüberprüfungen niedersächsischer Atomanlagen rechnet das Umweltministerium in Hannover frühestens im Herbst. „Großes Beschleunigungspotenzial aus Niedersachsen“ sieht Umweltminister Stefan Birkner (FDP) nicht, wie er gestern im Landtag auf Grünen-Anfrage erklärte. „Verfahrensführend sind andere.“
Alle Atomanlagen zu überprüfen, hatte die Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima im März 2011 beschlossen. Auch die EU-Kommission hat als Konsequenz aus Fukushima Stresstests zur Kontrolle der Atomkraftwerke europaweit angeordnet. Den ursprünglich für Juni angekündigten Schlussbericht hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger zwischenzeitlich auf Herbst verschoben – aus Unzufriedenheit mit den Zwischenberichten, die ihm die nationalen Aufsichtsbehörden vorgelegt haben.
Im Landtag in Hannover stellt Umweltminister Birkner, dessen Haus für die Atomaufsicht in Niedersachsen zuständig ist, den beiden Atomkraftwerken in Lingen und Grohnde unterdessen schon vor Abschluss der Überprüfungen Bestnoten aus: Der „Robustheitsgrad“ der Meiler – beide seit gut 25 Jahren in Betrieb – sei hoch. Nachrüstungen, etwa zum Schutz gegen Flugzeugabstürze oder Hochwasser, seien nach bisherigen Tests „nicht erforderlich“, sagte Birkner im Plenum. Den Schutz vor Hochwasser und Flugzeugabstürzen hatte die von der Bundesregierung mit den AKW-Tests beauftragte Reaktorsicherheitskommission noch vor einem Jahr in einem ersten Prüfbericht als Schwachpunkte bundesweit ausgemacht, so auch in Grohnde und Lingen.
Einzelne Sicherheitsmaßnahmen, führt Birkner an, seien in den niedersächsischen AKWs seither getroffen worden, etwa das Bereithalten chemischer Löschmittel. Rückfragen zu den entstandenen Kosten lässt er im Landtag hingegen offen. „Die Kosten sind für uns als Aufsicht völlig irrelevant, das was gemacht wird, zählt.“ THA
