Opposition will Antworten von Wowereit

SCHÖNEFELD II Einladung in den Verkehrsausschuss

Nach der Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) wächst bei der Opposition der Unmut über das Flughafendebakel. „Der halbherzige Entschuldigungsversuch von Wowereit hat wenig zur Aufklärung beigetragen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexperte der Grünen, Stefan Gelbhaar. Weil noch viele Fragen ungelöst seien, habe man den Regierungschef zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am kommenden Mittwoch eingeladen.

Neben Wowereit wurden nach Angaben der Grünen-Fraktion auch Flughafenchef Rainer Schwarz und Technikchef Manfred Körtgen zur Verkehrsausschusssitzung eingeladen. Laut SPD-Fraktionsgeschäftsführer Torsten Schneider kann der Regierende Bürgermeister wegen einer Sitzung des Projektausschusses der Flughafengesellschaft nicht teilnehmen. Er gehe allerdings davon aus, dass sich Wowereit zu in einer späteren Ausschusssitzung den Fragen der Abgeordneten stelle. Offen sei noch, ob das der Wirtschafts- oder Verkehrsausschuss sein werde.

„Die Verantwortlichen müssen ihre bisherige Verschleierungstaktik aufgeben“, forderte der Verkehrspolitiker der Piraten, Oliver Höfinghoff. Er erwarte, dass der Senat auf die Fraktionen zukomme. Andernfalls schließe er weitere parlamentarische Schritte wie die Gründung eines Untersuchungsausschusses nicht aus. „Alles hängt davon ab, wie viel der Senat jetzt von sich aus preisgibt.“

Unterdessen sprachen sich die Fluggesellschaften Air Berlin und Easyjet am Freitag dafür aus, den neuen Flughafen in Schönefeld zum Wechsel auf den Winterflugplan Ende Oktober in Betrieb zu nehmen. Die für 3. Juni geplante Eröffnung war am Dienstag überraschend abgesagt worden. Als Grund wurden Mängel bei der Brandschutztechnik genannt. (dapd, dpa)