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Polizist wegen Gewalt angeklagt

Vor dem Amtsgericht Göttingen muss sich seit Montag ein Polizist wegen Körperverletzung im Amt verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, bei einer Kontrolle gegen einen heute 30-Jährigen unverhältnismäßige Gewalt angewendet zu haben. Der Fall hatte durch im Internet verbreitete Videoaufnahmen der Kontrolle Aufsehen erregt. Der Polizist gab mehrere Schläge unter anderem in das Gesicht des 30-jährigen Physiotherapeuten zu, betonte aber, dass das in der Situation das mildeste Mittel gewesen sei. Der Kläger sei aggressiv gewesen und habe Widerstand geleistet. Der Physiotherapeut gab an, stark alkoholisiert gewesen zu sein. Das rufe bei ihm häufiger ein flegelhaftes Verhalten hervor. Zudem räumte er ein, ein illegales Messer dabei gehabt zu haben, das er für ein Taschenmesser hielt. (dpa)

Kiel will Luftfilter abbauen

Die Stadt Kiel hat Planungen für den Abbau der Luftfilter am vielbefahrenen Theodor-Heuss-Ring begonnen. „Mit einem Betrieb der Anlage bis Oktober wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid für 2023 voraussichtlich einzuhalten sein“, sagte eine Stadtsprecherin. Ab dem kommenden Jahr werde gemäß der Prognose aus dem Jahr 2019 des Luftreinhalteplans die Einhaltung des Grenzwerts ohne Luftfilter erwartet. Im Oktober 2020 waren die vom Land mit gut 300.000 Euro geförderten Anlagen als Teil eines Luftreinhalteplans offiziell in Betrieb genommen worden, um ein Fahrverbot für alte Dieselautos zu verhindern. (dpa)

Leitfaden zur Verfolgung von Judenhass

Die Generalstaatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt Hamburg haben einen Leitfaden für eine bessere Verfolgung antisemitischer Straftaten entwickelt. Antisemitismus trete oft nicht offen zutage, wie die Staatsanwaltschaften am Montag mitteilten. Eine effektive Strafverfolgung setze das Erkennen judenfeindlicher Tatmotive voraus. So enthalte der Leitfaden neben einschlägigen Anzeichen judenfeindlicher Tatmotive und Symbole auch Beispiele für antisemitische Straftaten in Hamburg. Das Arbeitspapier stehe Polizei und Staatsanwaltschaft ab Mai zur Verfügung. (epd)

Mehr Hamburger fahren Rad, Bus und Bahn

Hamburgerinnen und Hamburger sind immer umweltfreundlicher unterwegs: Im vergangenen Jahr wurden 68 Prozent aller Wege der Bevölkerung Hamburgs mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), mit dem Fahrrad und zu Fuß absolviert, wie die Verkehrsbehörde mitteilte. Demnach stieg der Anteil des Umweltverbunds (ÖPNV, Fahrrad- und Fußverkehr) im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent, ergab eine repräsentative Umfrage zur Mobilität in Hamburg mit 8.000 Befragten. Am stärksten habe der Radverkehr zugenommen. Sein Anteil an allen Wegen stieg seit 2017 von 15 auf 22 Prozent im vergangenen Jahr. Der Wegeanteil des ÖPNV stieg im Vergleich zu 2017 um zwei Prozentpunkte auf 24 Prozent. Gesunken sei dagegen der Anteil des motorisierten Individualverkehrs (36 auf 32 Prozent) und des Fußverkehrs (29 auf 22 Prozent). (epd)