Zulauf für Begehren

SPD 300 Unterschriften für Wahl durch Basis

Bei der von zwei Spandauer SPD-Ortsvereinen begonnenen Unterschriftensammlung im parteiinternen Führungsstreit sind binnen fünf Tagen bereits 300 der nötigen rund 1.600 Unterschriften zusammengekommen. Zeit zum Sammeln ist bis Anfang August, Ziel eine Mitgliederbefragung über den künftigen Parteichef statt einer Entscheidung durch Delegierte. „Mein Ziel ist es, das noch bis zum Landesparteitag am 9. Juni zu schaffen – das hätte Signalwirkung“, sagte Mitinitiator André Dietzschke am Dienstag der taz.

Forderungen, diesen Parteitag – bei dem der SPD-Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg, Jan Stöß, gegen den bisherigen Landeschef Michael Müller antreten will – wegen der laufenden Unterschriftensammlung zu verschieben, sind bislang ins Leere gelaufen. Dietzschke geht davon aus, dass auch ein erneuter Antrag dazu, den es Montag im Landesvorstand geben soll, keine Mehrheit finden wird. Die Signalwirkung besteht für ihn für die Zukunft. „Wir wählen ja in zwei Jahren wieder, und wer jetzt gewählt wird, weiß, womit er sich dann auseinandersetzen muss“, sagte Dietzschke. Stöß hat nach derzeitiger Einschätzung eine Mehrheit der 225 Parteitagsdelegierten hinter sich. STA