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Oskar droht Kampfabstimmung

Linksbündnisgegner in der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit wollen Gegenkandidaten für Oskar Lafontaine. „Leverkusener Kreis“ sucht Konfrontation mit der WASG-Landesführung in NRW

AUS DÜSSELDORFMARTIN TEIGELER

Oskar Lafontaine muss sich beim Landesparteitag der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) am Samstag in Köln auf eine Kampfkandidatur um den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl einstellen. Nach Informationen der taz suchen die WASG-internen Kritiker eines Linksbündnisses mit der PDS im so genannten „Leverkusener Kreis“ einen Gegenkandidaten für den früheren SPD-Chef. Bei einem Treffen der Bündnis-Kritiker in Düsseldorf soll das örtliche WASG-Mitglied Merav Blumenthal laut Teilnehmern für den ersten Listenplatz nominiert worden sein. Dies bestätige Matthias Fiege, einer der Sprecher des „Leverkusener Kreises“, der taz. „Wir wollen Oskar entzaubern.“

Merav Blumenthal wollte die Nominierung gestern nicht bestätigen. „Ich äußere mich dazu überhaupt nicht“, sagte sie zur taz. In den nächsten Tagen wolle sie entscheiden, ob sie am Samstag kandidieren werde. Zuvor hatte WASG-Landessprecher Hüseyin Aydin gestern im Düsseldorfer Landtag bekannt gegeben, dass der frühere Bundesfinanzminister und saarländische Ministerpräsident Lafontaine bei einer vorgezogenen Bundestagswahl in NRW als Spitzenkandidat für das geplante Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative WASG antreten wolle. Die WASG will am Samstag ihre Vertreter für eine Landesliste des Linksbündnisses benennen. Mit 1.800 Mitgliedern ist die WASG-NRW der stärkste Landesverband innerhalb der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit.

Mit der Kampfkandidatur erreicht der Konflikt zwischen Befürwortern und Gegnern eines Linksbündnisses innerhalb der Wahlalternative einen neuen Höhepunkt. Beim jüngsten Treffen des PDS-kritischen „Leverkusener Kreises“ in Düsseldorf hätten 40 Mitglieder aus zahlreichen Kreisverbänden teilgenommen, berichtet Matthias Fiege von der WASG-Gruppe Bonn. Da die Führung das Thema Linksbündnis personalisiere, habe man sich zu der Kampfkandidatur entschlossen.

Landeschef Aydin räumte gestern ein, dass es in der WASG – die erst Anfang des Jahres aus Protest gegen die Berliner Reformpolitik gegründet worden war – Widerstand gegen ein Zusammengehen mit der PDS gebe. Ungefähr ein Drittel der rund 1.800 WASG-Mitglieder in NRW stehe einem Bündnis mit der PDS „sehr kritisch“ gegenüber. Es gebe Befürchtungen, die WASG könne von der PDS geschluckt werden. Auf dem Landesparteitag, auf dem Lafontaine sprechen werde, rechnet Aydin aber mit einer deutlichen Mehrheit für eine gemeinsame Liste mit der PDS. Die endgültige Entscheidung treffe aber die Parteibasis in einer Mitgliederbefragung bis zum 14. Juli. Die geplante „Urabstimmung“, so der langjährige IG-Metall-Gewerkschafter Hüseyin Aydin, solle per Post oder im Internet erfolgen.

Voraussetzung für WASG-Kandidaten auf einer offenen PDS-Liste sei, dass in Nordrhein-Westfalen das Parteikürzel PDS nicht erscheine, sagte Aydin gestern in Düsseldorf. Das Linksbündnis solle in NRW unter dem Namen „Demokratische Linke“ antreten. Mit dem PDS-Landesvorstand gebe es darüber „konstruktive, solidarische“ Gespräche. Der PDS-Landesvorsitzende Paul Schäfer hatte allerdings schon zu Wochenbeginn gegenüber der taz erklärt, er wisse nicht, ob sein Landesverband zum Verzicht auf das Kürzel PDS zu bewegen sei. Ohnehin existierten bei den Sozialisten in NRW „Vorbehalte“ gegenüber der jungen Wahlalternative. Die 1.250 PDS-Mitglieder im bevölkerungsreichsten Bundesland seien nicht durchweg begeistert von einem Zusammengehen. Die PDS will auf einem Bundesparteitag über ihre Umbenennung in „Demokratische Linke.PDS“ abstimmen. Die PDS-Landesverbände sollen davon abweichen können.