Heimlicher Profiteur Henkel
Der Innenausschuss bespricht die Funde von drei Rohrbomben während der Demo am 1. Mai
VON PLUTIONIA PLARREDrei vermeintliche Bomben erweisen sich als Rohrkrepierer. Die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers bekennt sich zu Fehlern und gelobt Besserung. Damit könnte die Geschichte zu Ende sein – ist sie aber nicht.
Die Opposition hakt nach, das muss sie, ihre Wähler erwarten das zu Recht. Der Grüne Benedikt Lux hatte für Montag zusammen mit den Piraten sogar noch Fragen zum Polizeieinsatz am 1. Mai nachgereicht – sehr zur Belustigung von Innensenator Frank Henkel (CDU). Lux’ Arbeitseifer beruhe wohl darauf, dass die taz der Opposition mangelnde Hartnäckigkeit vorgeworfen habe, sagte der Senator.
Gefragt hatten die Abgeordneten der Opposition in der letzten Sitzung zwar ausführlich, das Problem jedoch war ihr fast entschuldigender Gestus. Es ist eben nicht einfach, jemanden zu kritisieren, mit dessen Grundhaltung man eigentlich einverstanden ist. Auch der frühere Polizeipräsident Dieter Glietsch wurde von den Grünen deshalb nicht sonderlich hart angefasst. Damals jedoch gab es eine rot-rote Landesregierung, der stehen die Grünen ohnehin näher.
Jetzt haben wir einen schwarzen Innensenator. Und das Dilemma ist: Dieser profitiert vom Intermezzo Koppers/Opposition. Manche behaupten, in der CDU sei es ausgemachte Sache, dass Koppers nicht Polizeipräsidentin werden soll. Jede Kritik an ihr arbeitet Henkel somit in die Hände. Er könnte nun der heimliche Profiteur des Ganzen sein: Die Opposition sitzt in der Fragefalle und wird von ihm auch noch verhöhnt. Er bedanke sich für die Diskussion, sagte Henkel am Ende der Debatte aufgeräumt.
