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Bremen hat Hartz-IV-Empfängern Kosten zu großzügig berechnet

Das Land Bremen hat offenbar zwischen Oktober 2017 bis September 2018 die Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger zu großzügig berechnet. Laut einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen mit Sitz in Celle hatte die Berechnung nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept zur Erhebung angemessener Leistungen genügt, wie das Gericht am Montag mitteilte. Dadurch seien dem Land „tendenziell“ zu hohe Kosten entstanden. Ein alleinstehender Mann hatte ursprünglich das Jobcenter verklagt, um höhere Unterkunftskosten zu erhalten, hieß es. Das Sozialgericht Bremen habe die Klage jedoch abschlägig beurteilt. Das Landessozialgericht habe dieses Urteil bestätigt und. (epd)

Hamburgs Finanzbehörde lässt Beraubung von Juden erforschen

Die Hamburger Finanzbehörde hat ein Forschungsprojekt zur staatlichen Ausplünderung verfolgter Juden in Auftrag gegeben. Der Bremer Historiker Jaromir Balcar soll in Kooperation mit der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte eine Ausstellung erarbeiten. Die Behörde stellt dafür 203.000 Euro zur Verfügung, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Montag sagte. „Meist ging der physischen und psychischen Vernichtung der Verfolgten die finanzielle Vernichtung voraus, an der viele mitwirkten und der sich auch viele bereicherten“, sagte Dressel. (dpa)

Niedersachsens Ärztekammer-Präsidentin für Maskenpflicht

Die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Martina Wenker, setzt sich für eine Beibehaltung der Maskenpflicht in Praxen ein. Es sei mindestens fahrlässig die Maskenpflicht in vollen Wartezimmern abzuschaffen, wo Menschen am ehesten andere anstecken können, sagte Wenker am Montag der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Die Maskenpflicht in Arztpraxen, Pflegeheimen und Krankenhäusern sollte in diesem Winter noch bestehen bleiben“, sagte Wenker. Sie stellte sich damit gegen Forderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Deutschen Hausärzteverbandes, die für ein Ende der Corona-Maskenpflicht in Praxen plädieren. Wenker forderte vielmehr, besonders die gefährdeten Personengruppen zu schützen. (dpa)

Gratis-Software für alle Schulen in Niedersachsen

Niedersachsen stellt den Schulen im Land ein Software-Paket mit Diagnose- und Lernprogrammen zur Verfügung. Das kündigte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) an. Die Nutzungslizenzen für die Programme kosten rund 14,5 Millionen Euro. Bezahlt werden sie von Bund und Land. Die Programme sollen Lehrkräfte dabei unterstützen, den Lernstand der Schülerinnen und Schüler zu beurteilen. Die Lernprogramme sind für den Unterricht und das Lernen zu Hause geeignet. (dpa)