leserInnenbriefe
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Die Elbvertiefung erhöht auch das Flut-Risiko
„Sisyphos auf der Elbe“
taz nord vom 5. 1. 23
Die Kritik an der Elbvertiefung führt noch nicht weit genug. Schließlich beinhaltet diese ebenfalls das hohe Risiko, dass gerade infolge des Klimawandels mit zunehmenden Extremwetterperioden auch die Gefahr einer erneuten Flutkatastrophe für eine Stadt wie Hamburg steigt. Deshalb muss sich der rot-grüne Senat hier in jedem Fall die Frage gefallen lassen, was er eigentlich unter dem Begriff der Nachhaltigkeit versteht, zumal er sogar selbst dafür nicht unerheblich verantwortlich ist, dass die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen maritimen Standortes sinkt, indem er nicht genügend für ein gemeinsames Bündnis mit dem Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven tut, obwohl sich beide Angebote in logistischer Hinsicht hervorragend ergänzen würden!
Rasmus Ph. Helt, Hamburg
Anhörung findet meist nur pro forma statt
„Nach Aktenlage weggesperrt“
taz nord vom 10. 1. 23
Nur die Spitze des Eisbergs ist hier zu sehen. Selbst wenn die „Anhörung“ stattfindet, ist sie oft nur pro forma. Richter/innen verstehen sich oft nur als Schreibgehilf/e/in des/der Psychiater/in/s. Da wundert es nicht, dass immer wieder einzelne Richter/innen glauben, ganz auf die „Anhörung“ verzichten zu können. Seibt Matthias, taz.de
Rechte der Betroffenen auf keinen Fall beugen
„Nach Aktenlage weggesperrt“
taz nord vom 10. 1. 23
Weder Arbeitsüberlastung noch unzulängliche EDV darf ein Rechtfertigungsgrund für Rechtsbeugung oder Rechtsverweigerung sein. Wenn ein Staatsdiener – egal ob Richter oder Beamter in einer Behörde – die ihm zugewiesene Arbeit nicht schaffen kann, dann hat er unverzüglich im Interesse von einer Maßnahme betroffener Personen dafür zu sorgen, daß dem Mißstand abgeholfen wird.Natürlich kann es im Fall der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik problematisch sein, wenn es entweder um den Schutz einer Person vor sich selbst geht oder um den Schutz Dritter vor der betreffenden Person. Doch genau deshalb ist es in solchen Fällen umso dringlicher, die Rechte der Betroffenen auf keinen Fall zu beugen. WXYZ, taz.de
Führerscheine müssten häufiger entzogen werden
„Eine Prüfung der Fahrtüchtigkeit nur für Alte ist diskriminierend“
taz nord vom 5. 1. 23
Ich bin Jahrgang 1953 und jemand, der von verpflichtenden Untersuchungen betroffen wäre. Trotzdem halte ich diese für dringend geboten. Allerdings nicht nur für Senioren, sondern generell. Ich habe selbst schon mit 30 viel zu spät bemerkt, dass meine Sehkraft stark nachgelassen hatte. Wer Auto fährt, hat eine hohe Verantwortung. Und sollte dazu gesundheitlich in der Lage sein. Dazu braucht es regelmäßige Untersuchungen auf den Gesundheitszustand, wie dies für LKW- und Taxifahrer üblich ist. Es müssten viel häufiger Führerscheine entzogen werden, wenn sich Leute nicht an die Regeln halten. Wer Höchstgeschwindigkeiten um mehr als 30 km/h überschreitet, hat nichts mehr am Lenkrad zu suchen. Hansl, taz.de
