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RBB plant Millionen-Sparprogramm

Weil dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) eine Lücke in der Finanzplanung droht, steht er vor Einsparungen in Millionenhöhe. Der öffentlich-rechtliche ARD-Sender will nach eigenen Angaben zwar nicht betriebsbedingt kündigen, aber in den nächsten beiden Jahren unter anderem freiwerdende Stellen im Haus nicht nachbesetzen. RBB-Interims-Intendantin Katrin Vernau, die den Sender aus seiner wohl schlimmsten Krise rund um Korruptionsvorwürfe führen soll, schloss nicht aus, dass es zur Einstellung einzelner Sendungen im TV- oder Radioprogramm kommen könnte.

Eine genaue Aufstellung, wie die Finanzplanung des Senders in der bis 2024 laufenden Beitragsperiode um rund 40 Millionen Euro abgesenkt werden soll, kündigte Vernau bis Januar an. Die Pläne müssen noch mit der Kontrollgremiumsseite besprochen werden.

Die Frage, ob das umstrittene und auf Eis gelegte RBB-Bauprojekt Medienhaus in Berlin nicht mehr weiterverfolgt wird, beantwortete Vernau nicht. Sie verwies auf die Entscheidung des Verwaltungsrats am 1. Dezember. Zugleich machte sie die Richtung klar: „Es gibt keine hochfliegenden Pläne und Luftschlösser mehr.“ Offen ist bislang auch, ob es theoretisch Schadenersatzforderungen gegen den Sender geben könnte, wenn das Projekt abgeblasen werden sollte.

Die Finanzsituation des Senders wirft auch ein Schlaglicht auf die bisherige Geschäftsleitung rund um die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger. Der RBB stürzte seit Ende Juni wegen Filzvorwürfen in eine tiefe Krise. Im Zentrum steht neben Schlesinger, die seit 2016 Intendantin war, der zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf. Beide wiesen Vorwürfe zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt. (dpa)

Twitter-Gekündigte gehen zu Verdi

Verdi berichtet, dass es nach den Entlassungen bei Twitter durch Elon Musk Eintritte von den deutschen Beschäftigten verzeichnet habe, die von den Kündigungen betroffen seien. Gemeinsam mit der Gewerkschaft würden die Betroffenen nun eine Kündigungsschutzklage starten und auch einen Betriebsrat gründen. Twitter zitiert in der Mitteilung einen Betroffenen aus dem Softwarebereich.

Bereits kurz nachdem Elon Musk das Unternehmen Ende Oktober gekauft hatte, entließ er über 3.500 Mitarbeiter*innen, beinahe die Hälfte der Belegschaft. (taz)

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