Verzicht auf einen Euro

Diätenkommission soll zwei Jahre nicht tagen

Bremen taz ■ Das Parlament will 2005 und 2006 auf eine Diäten-Erhöhung verzichten und die Diätenkommission nicht einberufen. Das teilte Parlamentspräsident Christian Weber mit. Das sei ein „nicht unwesentlicher Konsolidierungsbeitrag“ des Parlaments und er möchte, dass dies auch in der Öffentlichkeit so wahrgenommen wird.

Warum das anders wahrgenommen werden könnte, erklärte Weber gleich selbst: Es gebe Spekulationen darüber, dass die Diätenkommission angesichts der Entwicklung der Einkommen und der sozialen Transferbezüge eine Senkung der Diäten für angemessen halten könnte.

Karoline Linnert von den Grünen meinte, wenn die Diätenkommission ihre Berechnungen angestellt hätte, wäre vielleicht eine Erhöhung um einen Euro herausgekommen. kawe