Ich-AGs teurer als erwartet

Gründungswelle zu Anfang dieses Jahres beschert den Arbeitsagenturen Mehrkosten von mehr als einer Milliarde Euro. Umschichtungen noch unklar

BERLIN taz ■ Die Förderung von arbeitslosen Existenzgründern wird teurer als erwartet. Rund 1,15 Milliarden Euro mehr als geplant muss die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahre 2005 voraussichtlich für Ich-AGs und das so genannte Überbrückungsgeld ausgeben, hieß es gestern bei der Behörde.

Die Mehrkosten entstehen vor allem durch eine Gründungswelle zu Anfang dieses Jahres, bevor die Bedingungen für die Förderung verschärft wurden. Bis zum Januar konnten noch Bezieher von Arbeitslosenhilfe die Leistung mitnehmen, seitdem kommen nur noch Empfänger von Arbeitslosengeld I in den Genuss der Leistung. Die Folge: Im Dezember starteten 25.600, im Januar 29.000 Erwerbslose eine Ich-AG. Dann sank die Zahl der Neugründungen auf nur noch etwas über 5.000 im Monat.

Der Sprung in den Neugründungen war „nicht vorherzusehen, als der Haushaltansatz für 2005 im vergangenen Herbst beschlossen wurde“, erklärte eine BA-Sprecherin. Für die Förderung der Ich-AGs waren für 2005 ursprünglich 700 Millionen Euro vorgesehen, rund 750 Millionen Euro müssen jetzt nachbeantragt werden. Beim Überbrückungsgeld, auch dies eine Leistung für arbeitslose Existenzgründer, werden 400 Millionen Euro zusätzlich gebraucht. Ob das Geld durch Umschichtungen oder einen Bundeszuschuss zusammenkommt, ist noch unklar.

Die Zuschüsse sind eine Pflichtleistung der BA. Für viele ältere Arbeitslose oder Berufseinsteiger sei die Selbständigkeit „die einzige Möglichkeit, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen“, so Werner Marquis von der BA-Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen. BD

meinung und diskussion SEITE 10