Rhein früher vertiefen?

Weil der Fluss immer häufiger zu wenig Wasser für die Schifffahrt führt, will Verkehrsminister Wissing die Fahrrinne schneller ausbaggern lassen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will wegen der zunehmenden Niedrigwasserprobleme im Rhein die Vertiefung der Fahrrinne forcieren. Nach einem Spitzengespräch mit Wirtschaftsvertretern in Mainz kündigte er am Montag die Bildung einer „Beschleunigungskommission“ an. Es gehe darum, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die komplizierten Planungsverfahren schneller abzuschließen. An Geld oder Personal werde dies nicht scheitern.

„Hier ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Notlage“, sagte Wissing über die niedrigen Pegelstände am Rhein, wo Binnenschiffer im Sommer wochenlang nur mit stark verringerter Lademenge unterwegs sein konnten. Deutschland könne sich eine eingeschränkte Schiffbarkeit des Rheins aber nicht leisten. Auch 2018 hatte ein extremes Niedrigwasser die Schifffahrt auf dem Rhein ausgebremst. Behörden und Unternehmen rechnen mit einer Häufung derartiger Situationen aufgrund des Klimawandels.

Bei Pegelständen wie zuletzt sei die Rohstoffversorgung nicht mehr gesichert, sodass teilweise auch die Abstellung von Produktionslinien drohe, sagte der für das Stammwerk in Ludwigshafen verantwortliche BASF-Manager Uwe Liebelt nach dem Treffen in Mainz. Neben den steigenden Transportkosten und Produktionsausfällen drohe auch ein strategischer Vertrauensverlust bei den Kunden, warnte er. Die Risiken von Niedrigwasser am Rhein stellten einen Standortnachteil für den Chemiekonzern dar.

Um die Lage zu entschärfen, will die Bundesregierung auch die Anschaffung neuer Schiffe mit geringerem Tiefgang fördern. Außerdem sollen die Prognosen zum Pegelstand verbessert werden, damit sich Industrie und Logistikunternehmen frühzeitig besser auf drohende Problemlagen einstellen können.

Insbesondere der Mittelrhein um den Pegel von Kaub bildete zuletzt einen besonderen Flaschenhals für die Binnenschifffahrt. Umweltschützer lehnen die Rheinvertiefung ab, weil dem Fluss dadurch kein zusätzliches Wasser zugeführt würde und ökologisch wichtige Uferbereiche schneller trockenfallen könnten. Auch der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) hatte die Pläne des Bundes kritisiert. (epd)