Datenmissbrauch
: Polizei fragt oft private Daten ab
Immer wieder fragen einzelne Berliner Polizist*innen in ihren internen Computersystemen unberechtigt persönliche Daten von Bürgern ab. In den vergangenen Jahren wurden aus diesem Grund jeweils zwischen 15 und 24 Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Auch 2022 gab es bereits 10 Ermittlungen wegen solcher Verstöße gegen den Datenschutz. In vielen Fällen wurden Bußgelder gegen die Polizisten verhängt, ein Teil der Ermittlungen wurde eingestellt. Die Betroffenen, also Menschen, deren Daten abgefragt wurden, seien „in der überwiegenden Zahl von Fällen benachrichtigt“ worden, hieß es. Zugriffe auf die Datenbank der Polizei Poliks (Polizeiliches Landessystem für Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) werden intern protokolliert und sind so rückwirkend festzustellen. (dpa)
