Michelle Bachelet will nicht mehr
Chiles Ex-Präsidentin tritt nicht für eine zweite Amtszeit als UN-Menschenrechtskommissarin an
Die nach ihrer Chinareise international in die Kritik geratene UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet verzichtet überraschend auf eine zweite Amtszeit. Am Ende einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sagte Bachelet am Montag, dies sei ihr letzter Bericht vor dem Gremium. Später fügte sie hinzu, die Entscheidung habe sie aus persönlichen Gründen getroffen. Sie wolle in ihre Heimat Chile zurückkehren und mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen.
Bachelet hat in vielen Fällen weniger deutliche Worte gewählt als ihre Vorgänger und Vorgängerinnen. Doch so richtig deutliche Kritik von Regierungen und Menschenrechtlern schlug ihr erst nach ihrem Besuch in China im Mai entgegen. Sie habe sich von der chinesischen Regierung für deren Zwecke einspannen lassen und scheue vor Kritik beispielsweise an deren Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren zurück. So erklärte US-Außenminister Antony Blinken, die Umstände des Besuchs seien sehr besorgniserregend, die Behörden hätten ihren Bewegungsradius stark eingeschränkt. Eine Bewertung der Lage im Land sei damit unmöglich. Human Rights Watch warf ihr vor, zu viel Nachsicht mit Präsident Xi Jinping zu haben.
Bachelet verteidigte ihren Umgang mit der Volksrepublik China. Der Dialog mit allen UN-Mitgliedsstaaten auch über die schwierigsten Angelegenheiten sei wichtig, betonte die frühere chilenische Präsidentin.
Nach der Ankündigung zeigten sich viele Diplomaten überrascht. Bachelet erklärte indes, sie habe ihre Entscheidung schon vor zwei Monaten getroffen – also vor dem Chinabesuch – und Guterres auch darüber informiert.
Seit der Einrichtung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte 1994 standen bisher vier Frauen und vier Männer an der Spitze. Die Amtsträgerin oder der Amtsträger soll die Menschenrechte weltweit fördern, Regierungen beraten, die Länder bei der Ausarbeitung neuer Abkommen unterstützen und Verletzungen der Grundrechte anprangern. Einige der bisherigen Hochkommissare, wie Bachelets Vorgänger Seid Ra’ad al Hussein, verurteilten Missstände sehr offensiv, auch in den mächtigsten UN-Ländern wie den USA und China. Die USA stellten sich gegen eine zweite Amtszeit des Jordaniers. (rtr, epd)
