Niebels Duty-free-Trip stößt auf Kritik

UNVERZOLLTER TEPPICH Der Minister spricht von einem Missverständnis, die SPD von Steuerhinterziehung

BERLIN afp/epd/taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) missfällt die umstrittene Teppicheinfuhr von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP). Die Bundeskanzlerin sei sicher, dass der Minister seine Versäumnisse „so schnell und so vollständig wie möglich“ nachhole, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. „Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre und deswegen auch vorzuziehen gewesen wäre“, fügte er hinzu.

Niebel hatte einen bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und nicht verzollt. Bei dem Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich „nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen“ gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Dass der Teppich nicht gleich verzollt worden sei, sei auf ein „Missverständnis“ zurückzuführen, erklärte er weiter. Niebel selbst sei davon ausgegangen, dass die Verzollung direkt nach der Übergabe des Teppichs am Flughafen Schönefeld beantragt worden war.

„Wäre das Versäumnis nicht öffentlich geworden, hätte er den Teppich wohl nicht verzollt“, sagt Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Gerade für einen Minister, der sonst stets andere Länder großspurig zu guter Regierungsführung ermahne, sei dies besonders peinlich.

Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte vollständige Aufklärung darüber, warum dieser den Teppich am Zoll vorbei nach Deutschland transportieren ließ. Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und seine Partei, kritisierte der Oppositionspolitiker: „Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition.“

Teppiche legal einzuführen, ist eigentlich ganz einfach: Werden sie per Flugzeug ins Land gebracht und sind mehr wert als 430 Euro, müssten sie nach dem Eintreffen im Flughafen beim Zoll angemeldet werden, sagt Andreas Meyer von der Bundesfinanzdirektion Mitte. Wer nichts zu verzollen habe, nutze den grünen Ausgang, wer teure Teppiche habe, den roten. HOL