SPD: Primarschule wird teurer
SCHULBAU Die SPD warnt vor einer Kostenexplosion. Die Behörde habe bei der Schulreform zu wenig Klassenräume eingeplant. Die spricht von Irreführung
Ties Rabe verglich den Raumbedarf der RSKen mit den Plänen der Behörde:
■ Poppenbüttel bekommt demnach nur 15 statt der angeforderten 18 neuen Klassenräume
■ Die Region Walddörfer nur 10 statt der nötigen 22.
■ In Bergedorf gibt es acht von 27 benötigten Räumen.
■ Rahlstedt dagegen bekäme immerhin 40 von 46.
■ Laut Behörde ist es nicht unüblich, dass sich Schulen mehr Raum wünschen als ihnen zusteht.
Der SPD-Politiker Ties Rabe wirft dem Senat vor, er rechne bei der Primarschule „die Kosten schön“. Statt der für Baumaßnahmen einkalkulierten 130 Millionen Euro seien „doppelt so hohe“ Ausgaben realistisch.
Es geht um die 5. und 6. Klassen, die künftig an den Primarschulen lernen sollen. Laut Rabe sind das 26.000 Schüler in über 1.100 Klassen. Zum großen Teil ist Platz für diese Klassen da, weil Primarschulen auf den Geländen ehemaliger Grund-, Haupt- und Realschulen entstehen. An reinen Grundschulen fehlt er aber oft, deshalb plant die Schulbehörde 290 neue Unterrichtsräume und 100 Fachräume.
Rabe hat nun in einer kleinen Anfrage nachgehakt, wie viele Räume in welcher der 22 Schulregionen geplant sind und dies anschließend mit jenen Bedarfen verglichen, die die Schulleiter in den Regionalen Schulentwicklungskonferenzen (RSK) gefordert haben. Sein Fazit: „Die Behörde kalkuliert deutlich weniger Räume als die Fachleute vor Ort.“ Als Beispiel nennt er die sechs Regionen Poppenbüttel, Walddörfer, Rahlstedt, Bergedorf, Harburg und Süderelbe. Dort würden insgesamt nur 111 Klassenräume geplant, obwohl die RSKen einen Bedarf von 164 anmeldeten. Verzichte man auf die Unterbringung an Gymnasien seien sogar 196 Räume nötig.
Rabe sieht noch weitere Unwägbarkeiten: So seien die künftig kleineren Klassen und die Bedarfe für neue Ganztagsschulen nicht eingerechnet. Auch habe die Behörde die Kosten für die nötige Vergrößerung von Turnhallen, Kantinen und Lehrerzimmern „ausgeklammert“. Und schließlich würde nicht berücksichtigt, dass viele Räume durch Fremdnutzungen blockiert seien. Mit Blick auf die CDU, die eine plausible Kostenrechnung von der grünen Senatorin gefordert hatte, sagte er: „Wenn ein Parlament über etwas entscheiden muss, gehört es dazu, zu sagen, was es kostet.“
Behördensprecherin Brigitte Köhnlein nannte Rabes Ausführungen „irreführend“. Der genannte Zubaubedarf beruhe auf einer „genauen Prüfung und Abstimmung des Raumbedarfs der jeweiligen Schule“. Dass es dabei zu Differenzen zwischen dem gewünschten Bedarf der Schulen und dem „tatsächlichen Raumbedarf auf Basis des Musterbauprogramms“ komme, sei „die Regel“. Auch sei besagte Verkleinerung der Klassen sowie die Fremdnutzung von Räumen berücksichtigt. Und für Ganztagsschulen gebe es Investitionen „an anderer Stelle“. KAIJA KUTTER
