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Facebook und Instagram dürfen in Russland wieder genutzt werden

Trotz der Sperrung von Facebook und Instagram in Russland sollen die Bür­ge­r*in­nen die Netzwerke weiter legal nutzen dürfen. Das habe ein Gericht in einem Urteil zum Verfahren um den Konzern Meta festgehalten, wie die Staatsagentur Tass am Montag meldete. Zwar sei der Konzern als „extremistische Organisation“ eingestuft worden, doch Rus­s*in­nen dürften die Plattformen trotzdem weiter nutzen. Viele Menschen brauchen die sozialen Netzwerke zum Geldverdienen, etwa auch zum Verkauf von Waren. Sie hatten um ihre Existenzgrundlage gefürchtet. Doch einfach zugreifen können die Menschen in Russland auf Facebook und Instagram nicht. Abrufbar sind die blockierten Netzwerke etwa über die breit verfügbaren geschützten Netzwerkverbindungen (VPN), mit denen sich Sperren von Seiten umgehen lassen. Russische Parlamentsabgeordnete hatten zuletzt erklärt, dass sie nicht planten, ein allgemeines Verbot zur VPN-Nutzung zu erlassen. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz war eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Der US-Konzern hatte im Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. (dpa)

Bundesregierung ver­urteilt Vorgehen Russlands gegen DW

Die Bundesregierung hat das Vorgehen der russischen Regierung gegen die Deutsche Welle (DW) „aufs Schärfste“ verurteilt. „Es handelt sich hierbei um einen weiteren Versuch der russischen Regierung, mit allen repressiven Mitteln eine unabhängige Berichterstattung über den grausamen russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu verhindern“, sagt ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin. Die DW, gegen die schon im Februar ein Sendeverbot in Russland verhängt wurde, hatte am Montag mitgeteilt, dass das russische Justizministerium sie nun auch als „ausländischen Agenten“ eingestuft hat. Die russische Regierung setze ihren offenen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit in Russland mit aller Härte fort, erklärte der Regierungssprecher. Dies belegten auch die zahlreichen Sperrungen regierungskritischer Internetseiten in den vergangenen Wochen. DW-Intendant Peter Limbourg hatte die Einstufung des deutschen Auslandssenders als „ausländischen Agenten“ durch Russland als „Willkür-Entscheidung“ kritisiert. (epd)