Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Des Kanzlers Auftritt in der Vertrauensfrage lässt einen hoffen – auf Fischer. Schröder ist zu defensiv, die vermeintlichen Umstürzler in der SPD sind überbewertet. In der Regierung hat sich die SPD ans Opponieren geklammert
Oskar Lafontaine war im Aufstieg ein Produkt jener Medien, die – der „Spiegel“ vorneweg – ihn anschließend erbarmungslos niedermobbten
Was war schlecht in der letzten Woche?
Jan Ullrich.
Was wird besser in dieser?
Jan Ullrich.
Schröder hat am Freitag das „stetige Vertrauen“ des Parlaments verloren. Wie war seine Performance?
So, dass man sich am anschließenden Fischer erfreuen konnte – vorausgesetzt, er kommt zurück in den Bundestag und tut, was er gelernt hat: saftig opponieren. Schröder war mir zu defensiv – die zeilenlangen Kohl-Zitate sollte er nicht nötig haben.
Stellen Sie sich vor, Sie wären ein Schröder-treuer SPD-Linker, also einer jener Unbelehrbaren, die Schröder, zumindest laut seinen eigenen dunklen Andeutungen, das Regieren leider unmöglich gemacht haben. Wie würden Sie sich im Moment fühlen?
Überbewertet. An welcher Stelle die SPD auseinander fliegt – hier nun mal die, die sich für „links“ hält – ist doch wurscht. Kern ist – die SPD hat’s zerlegt, und man hätte gegen den Kanzler früher und klüger opponieren müssen, um der Partei dies zu ersparen.
Rot-Grün ist kollektiv entsetzt über Werner Schulz, den das Verfahren an die Volkskammer erinnerte und gegen das er jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht klagen will? Hat Schulz Recht?
Der Volkskammer-Vergleich ist heiter: Immerhin ging es hier um die Frage, auf welchem Rechtsweg die Regierung dem Souverän die Zukunftsentscheidung geben kann. Solche Sorgen hat sich die Volkskammer eher grundsätzlich nicht gemacht. In der Sache hingegen scheint mir die Klage angemessen: Das Grundgesetz gibt dem Parlament auf, bis zum Äußersten – einer Minderheitsregierung eines neuen Bundeskanzlers – politische Handlungsfähigkeit zu suchen. Dieser Gedanke ist nun ein Raub der Parteien, denen allesamt die Machtkonstellation wichtiger ist als der Auftrag der Verfassung, die Sachaufgaben unabhängig von Pöstchenaussichten abzuarbeiten.
Heute stellt die SPD ihr Wahlprogramm vor. Wie müssten die ersten zehn Sätze lauten, damit Sie die SPD für wählbar halten?
Wenn ich das wüsste, hätte ich ein schönes Büro im Willy-Brandt-Haus. Die SPD klammert sich selbst in der Regierung an die gelernte „linke“ Haltung des Opponierens: Das Land sei strukturell konservativ und man könne nur im Tarnhäubchen einen gelegentlich rot schimmernden Kompromisshagel veranstalten. Es begänne also mit der mutigen Ansage, dass das Land strukturell dem Fortschritt zuneige und Veränderung mehrheitsfähig sei. Das wäre dann aber schon Brandt selbst: „Demokratie wagen“… „Mehrheit diesseits der Union“.
Oskar Lafontaine hat in der taz noch mal erklärt, dass er die Folterandrohung durch den Frankfurter Kripochef Daschner gegen einen vermutlichen Kindesentführer für richtig hielt. Ein bisschen Folter darf schon ausnahmsweise sein. Kann man als aufrechter Linksliberaler so jemanden wählen?
Lafontaine war im Aufstieg fast ein Produkt jener Medien, die – der Spiegel vorneweg – ihn anschließend erbarmungslos niedermobbten. Bis hin zu gezielten Lügen über kompromittierende Fotos wurde der „Napoleon von der Saar“ durchgefoltert, nachdem er sich einmal zum Lieblingsinstrument gegen Schmidt, Vogel, Rau, Scharping, Engholm hatte benutzen lassen. Das hat was Faustisches. Dabei startete er nicht „links“, sondern mit Tarifmodellen, über die die IG Metall abkotzte. Und Polemiken gegen etwa den Zuzug von „Russlanddeutschen“ Anfang der 90er Jahre.
Im Windschatten des öffentlichen Interesses findet derzeit der Prozess gegen den korrupten Exstaatssekretär Holger Pfahls statt. Voraussichtlich wird er in drei Monaten ein freier Mann sein. Geht das mit rechten Dingen zu?
Dass man den erwischt und ihm den Prozess macht, hat schon etwas Tröstliches. Das in Aussicht gestellte milde Strafmaß macht Sinn, wenn er tatsächlich hilft, das ganze Ausmaß regierungsamtlicher Waffenschieberei zu enthüllen.
Und was machen Klinsmann und Co?
Tröstet mich auch nicht hinweg über: Jan Ulrich. FRAGEN: SR
