„Autofrei“ gibt ab
Bürgerinitiative für autofreies Berlin beendet Unterschriftensammlung
Am Samstag hat die Bürgerinitiative für ein weitgehendes Autoverbot in der Berliner Innenstadt offiziell ihre Unterschriftensammlung beendet. Die Initiative geht davon aus, dass während der Sammelphase bis zu 40.000 Unterschriften zusammengekommen sind. Am Donnerstag werden sie bei der Innenverwaltung eingereicht. Bestätigt die amtliche Prüfung mindestens 20.000 gültige Unterschriften, ist das Parlament am Zug. Macht sich dieses das Anliegen nicht zu eigen, soll 2022 das Volksbegehren folgen. Kommen dabei gut 170.000 Unterschriften zusammen, können die Berliner*innen 2023 über den Gesetzentwurf des Bündnisses „Volksentscheid Berlin autofrei“ abstimmen.
Dieser sieht vor, nahezu alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings zu autoreduzierten Bereichen zu erklären. Ausnahmen soll es etwa für Busse, Taxen, Wirtschaftsverkehr und mobilitätseingeschränkte Menschen geben. (dpa)
