Obama lädt zum Dreiergipfel ein

NAHOSTDIPLOMATIE Der US-Präsident trifft sich Dienstag mit Netanjahu und Abbas

JERUSALEM taz | Wenn der US-Präsident persönlich an den Tisch bittet, kann man schlecht nein sagen. Nach Intervention von Barack Obama scheint es doch noch mit dem Nahostgipfel am Dienstag kommender Woche zu klappen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte seine Teilnahme an die Bedingung geknüpft, dass Israel den Siedlungsbau einstellt. Dazu ist Israels Premierminister Benjamin Netanjahu jedoch nur unter großen Einschränkungen bereit.

Noch am Freitag schien der diplomatische Marathon von George Mitchell, dem US-Sondergesandten, fruchtlos zu bleiben. Die beiden Konfliktseiten schoben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu, dass der „Friedensprozess feststeckt“, wie Abbas es formulierte. An Israel liege es nicht, konterte Außenamtssprecher Jossi Levi, „seit die Regierung ihre Arbeit aufnahm, ist Israel bereit, sich mit der palästinensischen Führung zusammenzusetzen und die Verhandlungen ohne Vorbedingungen fortzusetzen.“

Der Gipfel ist ein kleiner Erfolg für Obama und eine kleine Niederlage für die Palästinenser. Abbas biss in den sauren Apfel und ließ von seinen strikten Forderungen ab. Israel kündigte zwar einen Baustopp in den Siedlungen an, will ihn indes zeitlich beschränken, die 2.500 im Bau befindlichen Wohneinheiten zu Ende bringen und zusätzlich weitere 455 Wohnungen bauen.

Möglich, dass Washington die Palästinenser mit dem Versprechen köderte, sich für eine internationale Anerkennung eines „De-facto-Staats Palästina“ einzusetzen. Im Gespräch ist auch eine UN-Mitgliedschaft. S. K.