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Lockerung in Stufen
Niedersachsen will vom kommenden Montag (10.5.) an mit einem Stufenplan in Lockerungen einsteigen. In Landkreisen und Großstädten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollten Handel, Gastronomie, Tourismus sowie Kulturveranstaltungen im Freien wieder anlaufen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Hannover an. Voraussetzung ist ein tagesaktuell negativer Corona-Schnelltest oder der Nachweis einer vollständigen Impfung gegen das Coronavirus. (dpa)
Lockerungen für Geflügelte
Schleswig-Holstein entschärft die Schutzmaßnahmen gegen Geflügelpest und beendet die landesweite Stallpflicht. Hintergrund sei ein Rückgang des Infektionsgeschehens bei Wildvögeln, der regional aber unterschiedlich ausfalle, sagte Agrarminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) am Dienstag in Kiel. Er berief sich auf die Risikoeinschätzung des Friedrich-Loeffler-Instituts, das die Gefahr der Virusverbreitung nur noch als mäßig bewerte. Das sei keine vollständige Entwarnung, vielmehr eine Lockerung, sagte Albrecht. Von Stufe Rot werde auf Stufe Gelb umgeschaltet. (dpa)
Jamaika will umschichten
Zur Bewältigung pandemiebedingter Belastungen will die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein gemeinsam mit SPD und SSW in dem 2020 beschlossenen 5,5-Milliarden-Euro-Notkredit Mittel umschichten und Ausgaben vorziehen. CDU, Grüne und FDP einigten sich am Dienstag mit den Oppositionsfraktionen auf einen Antrag. Demnach sollen bis zu 350 Millionen Euro, die bisher zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Jahre 2029 und 2030 vorgesehen waren, schon im Haushaltsvollzug 2021 entnommen werden können. (dpa)
