Lokalpolitiker als Zielscheibe
Kommunale Mandatsträger:innen zunehmend bedroht und attackiert
Angriffe auf Kommunalpolitiker haben während der Pandemie offenbar zugenommen. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Magazins „Kommunal“ im Auftrag des ARD-Magazins „report münchen“. Insgesamt 72 Prozent der Bürgermeister in Deutschland wurden demnach schon einmal beleidigt, beschimpft, bedroht oder sogar tätlich angegriffen. Bei einer vergleichbaren Umfrage 2020 lag der Wert noch bei 64 Prozent.
Nicht nur die Bürgermeister sind das Ziel von Attacken. In 79 Prozent der Kommunen gab es Beleidigungen und Übergriffe gegen Gemeindevertreter oder Mitarbeiter. Vor einem Jahr hatten noch 70 Prozent der Kommunen von derartigen Vorfällen berichtet.
Der Umfrage zufolge wurden 20 Prozent der Gemeindevertreter oder Mitarbeiter sogar körperlich angegriffen, bespuckt oder geschlagen. Unter den Bürgermeistern erlebten dies 11 Prozent selbst – 2 Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. Mehr als ein Drittel der Befragten (37 Prozent) sieht demnach eine Zunahme der Übergriffe und Beleidigungen aufgrund der Coronapandemie. Knapp mehr als die Hälfte (53 Prozent) gibt an, die Zahl der Angriffe sei in etwa gleich geblieben.
In fast der Hälfte der Städte und Gemeinden (46 Prozent) gab es den Angaben zufolge Probleme bei der Durchsetzung der Maskenpflicht, in 34 Prozent bei Durchsetzung der Mindestabstandsregeln. Dabei zeigt sich ein Gefälle zwischen Ost und West. Während 62 Prozent der befragten Bürgermeister aus Ostdeutschland von Problemen bei der Durchsetzung der Maskenpflicht berichten, sind es im Westen 42 Prozent. Befragt wurden 1.611 Mandatsträger. (afp)
