Ehepaare ausfliegen

Ausländerbehörde will jetzt auch verheiratete Frauen nach Afghanistan abschieben. Frist für Bleiberechtsantrag

Nach allein stehenden Männern werden nun auch Ehepaare nach Afghanistan abgeschoben. Betroffen seien kinderlose Verheiratete, die weniger als sechs Jahre hier leben, sagte gestern der Sprecher der Ausländerbehörde, Norbert Smekal. Abschiebungen von Frauen, deren Gatten in Afghanistan leben, würden im Einzelfall geprüft.

Die Innenminister hatten im Juni den Weg für Abschiebungen in das kriegszerstörte Land frei gemacht und angekündigt, als erste würden allein stehende Männer, später auch Ehepaare, ledige Frauen und Familien ausgewiesen. Hamburg hatte sich vor Monaten für einen Alleingang entschieden und schiebt schon seit Mai ledige Männer ab.

Wie viele Paare betroffen sind, konnte Smekal nicht sagen. Auch, wann die ersten fliegen müssen, sei offen, da viele Afghanen noch die Möglichkeit hätten, Asylanträge zu stellen und so der Abschiebung vorerst zu entgehen. Wann ledige Frauen und ganze Familien abgeschoben würden, werde behördenintern derzeit erörtert, so Smekal.

Die GAL-Abgeordnete Antje Möller kritisierte das Agieren der Behörde als „unanständig“. Die Lage in Afghanistan verschlechtere sich fortwährend „dramatisch“. Vor allem für Menschen ohne materielle Mittel und ohne Familie vor Ort sei Rückkehr eine „unmögliche Vorstellung“.

Derweil hat der Senat eine Weisung an die Ausländerbehörde über die Erteilung von unbefristeten Aufenthaltstiteln für Afghanen ins Internet gestellt (www.hamburg.de). Demnach haben nur jene Aussicht auf ein Bleiberecht, die vor dem 24. Juni 1999 eingereist sind, seit mindestens zwei Jahren feste Arbeit haben und nicht von staatlichen Sozialleistungen abhängen.

Für die Beantragung gibt es eine Frist: Einsendeschluss ist der 24. September. „Wir möchten sicherstellen“, so Smekal, „einen klaren Schlussstrich ziehen zu können.“ EVA WEIKERT