Nepal: Parlament aufgelöst

Nepals Präsidentin Bidya Devi Bhandari hat das Parlament aufgelöst und den Weg für Neuwahlen in dem Himalajaland frei gemacht. Die zwei Wahlgänge sollen am 30. April und 10. Mai 2021 stattfinden, teilte das Präsidialbüro am Sonntag mit. Die Staatschefin entsprach einer Empfehlung von Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli, dessen regierende Kommunistische Partei von internen Machtkämpfen durchgerüttelt wird. Oli hatte den Antrag gegen die Opposition und Teile der eigenen Partei durchgedrückt. Der Regierungschef, der 2017 einen hohen Wahlsieg eingefahren hatte, hofft, seine Position im internen Machtkampf zu stärken. Mit der Parlamentsauflösung ist ein Misstrauensvotum vom Tisch, doch sehen manche einen Verstoß gegen die Verfassung von 2015. (dpa)