Dinges-Dierig im Schneider

Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) ist nach der Sondersitzung des Schulausschusses noch lange nicht aus dem Schneider, findet die rot-grüne Opposition. „Sie weicht aus und versucht, die von ihr selbst eingeräumten Fehler auf andere abzuwälzen“, kritisierte gestern SPD-Schulpolitikerin Britta Ernst. Dinges-Dierig hatte am Dienstagnachmittag vor dem Gremium mehrere Pannen und Zeitprobleme bei der Abschaffung der Lernmittelfreiheit zugegeben. Zugleich aber hatte sie befunden, dass die Umsetzung „insgesamt gut gelaufen“ sei (taz berichtete gestern).

Das bezweifelt weiterhin auch GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch. Die Senatorin sei „sieben Monate lang“ über eine von Staatsrat Reiner Schmitz (CDU) geleitete Lenkungsgruppe „in die konkrete Umsetzung eingebunden“ gewesen, würde aber „die Verantwortung auf Mitarbeiter abladen“. Zudem offenbare eine gestern beantwortete Senatsanfrage der GAL „weitere Fälle von Unkenntnis“. Darin kann die Behörde nicht erklären, nach welchen Kriterien Schulleitungen über Härtefälle entscheiden sollen, die von der Zahlung des Büchergeldes zu befreien sind. Deshalb sei auch unbekannt, „ob der den Schulen zur Verfügung stehende Etat ausreicht“, moniert Goetsch. Die Senatorin leide, so ihre Schlussfolgerung, „unter einem chronischen Mangel an Wissen und Überblick“.

„Nichts wird besser, aber alles wird teurer“, lautet auch das Fazit von Ernst nach der Ausschusssitzung. Deshalb hakt die SPD mit einer gestern eingereichten kleinen Anfrage an den Senat erneut nach. Diese wird die Schulbehörde vermutlich vor neue Kompetenz- und Kapazitätsprobleme stellen: Sie muss jetzt binnen einer Woche stattliche 67 detaillierte Einzelfragen beantworten. SMV