das wichtigste: Köhler hat gesprochen

Bei Auflösung des Bundestags wird Neuwahl auf 18. September festgesetzt. Kaum Zeit für den Wahlkampf

KARLSRUHE taz ■ Er hat es spannend gemacht. Gestern Abend nach der „Tagesschau“ wollte Bundespräsident Horst Köhler bekannt geben, ob und warum er den Bundestag auflöst. Zwar war weithin damit gerechnet worden, dass sich Köhler dem Wunsch des Kanzlers nach Neuwahlen nicht entgegenstellen wird. Doch bis zuletzt war gerätselt worden, wann der Bundespräsident die Nachricht seinem Volk verkündet.

Aus lauter Langeweile hatten bis dahin Staatsrechtler mit der Diskussion begonnen, ob Köhler sich mit seiner Entscheidung am heutigen Freitag bis um 24 Uhr Zeit lassen kann oder nur bis zum Mittag. Erst um 15 Uhr kam gestern dann die Meldung, Köhlers Botschaft werde schon am Donnerstag im Anschluss an die „Tagesschau“ ausgestrahlt.

Nach einer Auflösung des Bundestags müssen dem Grundgesetz zufolge innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Der Wahltermin soll der 18. September sein. Vorher wird sich allerdings noch das Bundesverfassungsgericht mit der Sache befassen. Mehrere kleine Parteien sowie die Bundestagsabgeordneten Werner Schulz (Bündnis90/Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD) haben bereits angekündigt, gegen eine Auflösung des Bundestages in Karlsruhe zu klagen.

Vermutlich wird das Bundesverfassungsgericht binnen zwei bis drei Wochen eine mündliche Verhandlung abhalten und weitere zwei bis drei Wochen später das Urteil verkünden. Falls Karlsruhe die Wahlen nicht stoppt, hätten die Wahlkämpfer dann noch etwa drei bis vier Wochen, in denen sie sich ohne alle Eventualitäten ganz auf den Wahlkampf konzentrieren können.

CHRISTIAN RATH