ABSCHIEBEKNAST AM FLUGHAFEN: 200 Menschen protestieren gegen neue Einrichtung
Der Protest gegen das Abschiebegefängnis am künftigen Großflughafen hält an. Rund 200 Gegner haben am Samstag nach Angaben der Organisatoren in Schönefeld gegen die Einrichtung protestiert. Unter dem Motto „Fluchtwege freihalten – Asyl ist Menschenrecht!“ gab es einen Demonstrationszug zum Flughafengebäude. Daran beteiligten sich unter anderem zahlreiche Reiter mit ihren Pferden.
Wie der Flüchtlingsrat Brandenburg mitteilte, richtete sich die anschließende Kundgebung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und das Asylschnellverfahren auf dem künftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER). Das Gefängnis soll ab 1. August genutzt werden. Es gab bereits wiederholt Proteste dagegen. Flüchtlingsinitiativen und Kirchen kritisieren das Vorhaben als inhuman.
Zuständig für das Flughafenasylverfahren ist der Bund. Bei dem umstrittenen Verfahren werden Asylsuchende, die ohne Ausweis oder aus sicheren Drittstaaten einreisen, am Flughafen inhaftiert. Dann muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge binnen Tagen über einen Asylantrag entscheiden. Brandenburg plant eine Bundesratsinitiative dagegen. (dpa)
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