KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER POLITIK UND MATHEMATIK: Die Mehrheit muss die Mehrheit sein

Menschen müssen verstehen, was mit ihrer Stimme passiert, wenn sie diese abgeben

Gesetze einzuhalten ist nicht immer leicht, sie zu schreiben offenbar aber auch nicht. Die Fähigkeit von Politikern und ihrem juristischen Beraterstab, unmissverständlich zu formulieren, ist mitunter sehr begrenzt. Das Wahlrecht in Schleswig-Holstein ist ein Beispiel dafür, wie Schlampereien zu politischen Verwicklungen führen können.

Die Umsetzung des Wählerwillens in Abgeordnetenmandate muss simpel und transparent sein. Menschen müssen verstehen können, was mit ihrer Stimme passiert, wenn sie diese abgegeben haben. Dafür zu sorgen, liegt in der Verantwortung derer, die zurzeit mit Rechtskniffen Strukturen und Prozesse politischer Willensbildung eher verschleiern als erhellen.

Zweitrangig ist, ob das aus Unfähigkeit oder mit Vorsatz geschieht, denn der Effekt ist derselbe: Gemehrt wird die Politik(er)verdrossenheit.

Deshalb geht kein Weg an einer Gesetzesänderung vorbei. Die Zahl der Wahlkreise muss auf unter 35 reduziert werden, so dass Direktmandate nur höchstens die Hälfte der regulär 69 Sitze bilden können. Dann gibt es nur noch selten und vor allem auch nur wenige Überhangs- und Ausgleichsmandate. Und klar sein muss, dass die Mehrheit der Wählerstimmen auch die Mehrheit der Mandate stellt.

Ist doch eigentlich ganz einfach. Kleines Einmaleins statt hohe Mathematik. Damit es alle verstehen können.